Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 14.09.2005 - 12 O 440/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung von Behauptungen nicht erweislich wahrer Tatsachen zwecks Herabwürdigung einer Person in der Öffentlichkeit; Unterlassung herabwürdigender Äußerungen im Internet; Bekämpfung von Kinderpornographie und von Gewaltdarstellungen jeglicher Art gegen Kinder im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 14.09.2005 - 12 O 440/04
- OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - 15 U 180/05
- BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06
- OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - 15 U 180/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.05.1971 - VI ZR 26/70
Klage auf Schmerzensgeld infolge Verletzung des Persönlichkeitsrechts - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.09.2005 - 12 O 440/04
Der durch eine schuldhafte Verletzung seines Persönlichkeitsrechts Betroffene kann zum Ausgleich des immateriellen Schadens eine Entschädigung in Geld nur dann verlangen, wenn eine erhebliche ins Gewicht fallende Äußerung vorliegt, ein erhebliches Verschulden des Verletzers gegeben ist und die Genugtuung des Verletzen auf andere Weise (Widerruf, Unterlassungserklärung) nicht erreicht werden kann (BGH GRUR 1971, 529, 530 ff.).
- OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - 15 U 16/06
Einstweiliger Rechtsschutz: Wegfall des Verfügungsgrundes durch einen vorläufig …
Es hat dies damit begründet, dass ein Verfügungsgrund nicht mehr bestehe, nachdem der Verfügungskläger durch das am 14. September 2005 verkündete Urteil in der Hauptsache (Landgericht Düsseldorf 12 O 440/04) einen inhaltlich gleichlautenden Titel auf Unterlassung erwirkt habe.