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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 28.12.2011 - 12 O 501/10   

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https://dejure.org/2011,3298
LG Düsseldorf, 28.12.2011 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2011,3298)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.12.2011 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2011,3298)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Dezember 2011 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2011,3298)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung von Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen gegenüber Verbrauchern i.R.d. Erhalts eines DSL-Anschlusses

  • kanzlei.biz

    Vodafone AGB unwirksam

  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 1; BGB § 307 Abs. 1 S. 2; BGB § 308 Nr. 4
    Verwendung von Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen gegenüber Verbrauchern i.R.d. Erhalts eines DSL-Anschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    DSL 6.000 muss auch DSL 6.000 sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kunde ist nicht an DSL-Vertrag gebunden, wenn die bestellte Bandbreite eines DSL-Anschlusses nicht möglich ist - unzlässige Klausel in Vodafone-AGB

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vodafone-AGB rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AGB von Vodafone rechtswidrig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Geringere Bandbreite darf nicht bindend sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 227
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Gelsenkirchen, 17.01.2013 - 32 C 600/12

    Ungewöhnliche und überraschende Klausel bzgl. eines abweichenden Tarifs (Surf

    Auch insoweit ist die Klausel nicht nach § 307 Abs. 3 BGB von der Inhaltskontrolle ausgeschlossen, da Kern der Klausel die Regelung der rechtlichen Folgen einer abändernden Annahme, nicht jedoch einer inhaltlichen Beschreibung der Leistung darstellt (vergl. ähnlich LG Düsseldorf, Az.: 12 O 501/10, Urteil vom 28.12.2011).
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Rechtsprechung
   LG Dortmund, 14.02.2012 - 12 O 501/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,58746
LG Dortmund, 14.02.2012 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2012,58746)
LG Dortmund, Entscheidung vom 14.02.2012 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2012,58746)
LG Dortmund, Entscheidung vom 14. Februar 2012 - 12 O 501/10 (https://dejure.org/2012,58746)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.02.2009 - IV ZR 193/07

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

    Auszug aus LG Dortmund, 14.02.2012 - 12 O 501/10
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Schreibens wird auf Blatt 7 der Beiakte des Bundesgerichtshof - IV ZR 193/07 - Bezug genommen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Schriftsatzes vom 24. Juni 2007 wird auf Blatt 2 der Beiakte des Bundesgerichtshofs (IV ZR 193/07) Bezug genommen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Beschlusses wird auf Blatt 17 ff. der Beiakte des Bundesgerichtshof (IV ZR 193/07) Bezug genommen.

    Die Akten des Landgerichts Verden (8 O449/05 = 8 U 225/06 OLG Celle) sowie des Bundesgerichtshofes (IV ZR 193/07) sind beigezogen worden und Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

  • OLG Hamm, 07.07.2004 - 20 U 132/03

    Fortbestand einer Barrente aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung und einer

    Auszug aus LG Dortmund, 14.02.2012 - 12 O 501/10
    Insoweit habe auch das Oberlandesgericht Hamm durch Urteil vom 07.07.2004 (Az: 20 U 132/03) eine entsprechende Sach- und Rechtslage entschieden.

    Dies auch nicht unter Berücksichtigung der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 07.07.2004 (Az: 20 U 132/03) auf welche der Kläger Bezug nimmt.

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