Weitere Entscheidung unten: AG Jülich, 08.12.2017

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   AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16   

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https://dejure.org/2017,53533
AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08. Dezember 2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    Freispruch! Leivtec XV3 ist nicht PTB-zugelassen!" vielleicht stimmt's, vielleicht auch nicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Messungen mit Leivtec XV3 unverwertbar, PTB-Zulassung beruht auf fehlerhafter EMV-Prüfung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung eines Messgerätes zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr durch die PTB i.R.d. standardisierten Messverfahrens für den Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes

  • bussgeldsiegen.de

    Bußgeldverfahren - Freispruch bei Geschwindigkeitsmessung mit Leivtec XV3

  • zimmer-gratz.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Leivtec XV3 nicht standardisiert

  • zimmer-gratz.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 unverwertbar: Freispruch wegen neuer Probleme mit dem Messgerät

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung

    Auszug aus AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 122/16
    Das Kammergericht Berlin hat hierzu ähnlich entschieden (KG Berlin Beschuss vom 30.11.2016 Az 3 Ws (B) 592/16 - 122 Ss 169/16; 305 OWi-3014 Js-OWi 6971/16-464/16, Bl. 79 ff d.A.; KG Berlin Beschluss vom 01.02.2017 Az 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 in VRS 131, 169).
  • AG Meißen, 18.04.2018 - 13 OWi 162 Js 60190/17

    Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren

    Aufgrund eigener umfangreicher Ermittlungen des Gerichts zum Messgerät LEIVTEC XV3 in Parallelverfahren, die lediglich wegen der vorübergehenden Dezernatsentlastung von Bußgeldverfahren im Jahr 2017 nicht fortgeführt werden konnten, und der darin gewonnenen Erkenntnisse zum Zulassungsverfahren des fraglichen Messgeräts folgt das Gericht den Gründen im freisprechenden Urteil des Amtsgerichts Jülich vom 08.10.2017, Aktenzeichen 12 OWi 122/16.
  • OLG Köln, 20.04.2018 - 1 RBs 115/18

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Freispruch vom Vorwurf einer mit

    Auf den Einspruch des Betroffenen hat das Amtsgericht Jülich diesen mit Urteil vom 8. Dezember 2017 - 12 OWi 122/16 - freigesprochen.
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AG Jülich, Entscheidung vom 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16 (https://dejure.org/2017,54381)
AG Jülich, Entscheidung vom 08. Dezember 2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16 (https://dejure.org/2017,54381)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung

    Auszug aus AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16
    79 ff d.A.,âEUR¢ KG Berlin Beschluss vom 01.02.2017 Az 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 in VRS 131, 169).
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