Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,16595
LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21 (https://dejure.org/2021,16595)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 09.06.2021 - 12 Qs 37/21 (https://dejure.org/2021,16595)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 09. Juni 2021 - 12 Qs 37/21 (https://dejure.org/2021,16595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,16595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Aufhebung der Bestellung, Rechtsmittel

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StPO § 143 Abs. 2
    Aufhebung einer Pflichtverteidigerbestellung bei Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft

  • rewis.io

    Beschwerde, Ermessensentscheidung, Pflichtverteidiger, Aufhebung, Hauptverhandlung, Untersuchungshaft, Staatsanwaltschaft, Wirksamkeit, Bestellung, Pflichtverteidigerbestellung, Ermessen, Angeklagte, Sicherung, Voraussetzungen, sofortige Beschwerde, keinen Erfolg, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21

    Rückwirkende Bestellung eines Pflichtverteidigers

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21
    Wird ein Pflichtverteidiger zur Sicherung der praktischen Wirksamkeit der unionsrechtlichen Mindeststandards der Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016 nachträglich bestellt, steht das einer anschließenden oder späteren Aufhebung der Bestellung gem. § 143 Abs. 2 StPO nicht entgegen (Ergänzung zu Kammer, Beschluss vom 4. Mai 2021 - 12 Qs 22/21, juris).

    Auf sofortige Beschwerde hin bestellte die Kammer mit Beschluss vom 4. Mai 2021 (12 Qs 22/21, juris) rückwirkend den bisherigen Wahl zum Pflichtverteidiger.

    Die Aufhebung ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die vorangehende Bestellung zur Sicherung der praktischen Wirksamkeit der unionsrechtlichen Vorgaben der Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 297/1 vom 4. November 2016, fortan: PKH-Richtlinie) durch die Kammer nachträglich und rückwirkend angeordnet worden ist (Beschluss vom 4. Mai 2021 - 12 Qs 22/21, juris Rn. 22).

  • OLG München, 28.02.1972 - 2 Ws 5/72
    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21
    Die abweichende Ansicht, die dem Beschwerdegericht lediglich die Prüfung einer Überschreitung der gesetzlichen Grenzen des Ermessens durch das Erstgericht zubilligen will (OLG München, Beschluss vom 28. Februar 1972 - 2 Ws 5/72, MDR 1972, 1056; Bloy, JuS 1986, 585, 588; Peters, JZ 1954, 182, 184) ist mit der Funktion des Beschwerdegerichts als Tatsacheninstanz (vgl. § 308 Abs. 2 StPO), die im Interesse der Verfahrensbeschleunigung grundsätzlich an Stelle des Erstgerichts selbst entscheiden soll (vgl. Matt in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 309 Rn. 7 m.w.N.), nicht zu vereinbaren.
  • OLG Schleswig, 20.01.1976 - 1 Ws 332/75
    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21
    Die Kammer ist insoweit nicht auf eine reine Rechtmäßigkeitskontrolle der erstinstanzlichen Entscheidung beschränkt, sondern trifft auch unter Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten eine eigenständige Ermessensentscheidung (OLG Schleswig, Beschluss vom 20. Januar 1976 - 1 Ws 332/75, NJW 1976, 1467, 1468; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 309 Rn. 4; Hoch in SSW-StPO, 4. Aufl., vor §§ 304 ff. Rn. 13; Neuheuser in MünchKomm-StPO, § 309 Rn. 28; Matt in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 309 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht