Rechtsprechung
| BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Heilbronn, 04.03.2009 - S 2 KR 1163/05
- LSG Baden-Württemberg, 15.04.2011 - L 4 R 2928/09
- BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B
Aufrechterhaltung des Beweisantrags
Auszug aus BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
6 Soweit es - erstens - um den von ihr angesprochenen, mit Schriftsatz vom 31.8.2010 gestellten Antrag "auf Beweis durch Sachverständigengutachten" geht, trägt die Klägerin nicht - wie dies demzufolge erforderlich gewesen wäre - vor, dass sie diesen Antrag bis zur Entscheidung des LSG in der Sache aufrechterhalten hat (zu diesem Erfordernis allgemein vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5 und SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11, jeweils mwN). - BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B
Würdigung von Beweisanträgen im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
6 Soweit es - erstens - um den von ihr angesprochenen, mit Schriftsatz vom 31.8.2010 gestellten Antrag "auf Beweis durch Sachverständigengutachten" geht, trägt die Klägerin nicht - wie dies demzufolge erforderlich gewesen wäre - vor, dass sie diesen Antrag bis zur Entscheidung des LSG in der Sache aufrechterhalten hat (zu diesem Erfordernis allgemein vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5 und SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11, jeweils mwN). - BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93
Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung
Auszug aus BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
Jedenfalls muss ein Beweisantrag, um der hiermit verbundenen Warnfunktion (…vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67; SozR 3-1500 § 160 Nr. 9) genügen zu können, der Tatsacheninstanz unmittelbar vor deren abschließender Entscheidung vor Augen führen, dass der oder die Beteiligte die gerichtliche Sachaufklärung in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt ansieht. - BSG, 24.11.1988 - 9 BV 39/88
Revision - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag
Auszug aus BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
Jedenfalls muss ein Beweisantrag, um der hiermit verbundenen Warnfunktion (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67;… SozR 3-1500 § 160 Nr. 9) genügen zu können, der Tatsacheninstanz unmittelbar vor deren abschließender Entscheidung vor Augen führen, dass der oder die Beteiligte die gerichtliche Sachaufklärung in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt ansieht.
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11 (https://dejure.org/2014,104376)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. April 2014 - L 2/12 R 20/11 (https://dejure.org/2014,104376)
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 10.11.2010 - S 11 R 141/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 24.11.1965 - 1 RA 352/62
Begriff des "Angestellten in leitender Stellung" mit dem Zusatz "mit …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11
Dementsprechend hat die Rechtsprechung schon wiederholt hervorgehoben, dass etwa bei qualifizierten Ausbildungen, insbesondere bei einer Hochschulausbildung, und bei herausragenden Berufstätigkeiten die "besonderen Erfahrungen" auch schon in einem jüngeren Lebensalter erworben sein können (BSGE 24, 113, 115 = SozR Nr. 2 zu § 22 FRG;… SozR Nr. 4 zu § 22 FRG;… BSGE 39, 95, 96 = SozR 5O5O § 22 Nr. 1;… BSG, aaO). - BSG, 29.01.1975 - 11 RA 208/73
Hochschulausbildung - Besondere Erfahrungen - Gerichtsassessor - Erfahrungsmaß - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11
Dementsprechend hat die Rechtsprechung schon wiederholt hervorgehoben, dass etwa bei qualifizierten Ausbildungen, insbesondere bei einer Hochschulausbildung, und bei herausragenden Berufstätigkeiten die "besonderen Erfahrungen" auch schon in einem jüngeren Lebensalter erworben sein können (…BSGE 24, 113, 115 = SozR Nr. 2 zu § 22 FRG;… SozR Nr. 4 zu § 22 FRG; BSGE 39, 95, 96 = SozR 5O5O § 22 Nr. 1;… BSG, aaO). - BSG, 24.06.1980 - 1 RA 31/79
Einstufung der Beschäftigungszeit - Ausländliche Versicherungszeit - Qualität der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11
Die Einstufung nach den Beschäftigungsmerkmalen der Definition hat also Vorrang vor der Einstufung nach der Berufsbezeichnung (BSG SozR 5050 § 22 Nr. 11). - BSG, 02.11.1983 - 11 RA 62/82
Forderung von besonderer Erfahrung - Angestellter in mittlerer Position - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 2/12 R 20/11
Die regelmäßige Anführung des Lebensalters von 45 Jahren in den Berufsbezeichnungen der Leistungsgruppe 2 schließt nicht aus, dass auch Angestellte unter 45 Jahren schon die für diese Leistungsgruppe geforderten besonderen Erfahrungen haben können; das bestätigt der Berufskatalog, der für einige dort genannte Berufe von einer Altersgrenze absieht, weil der Gesetzgeber davon ausgeht, dass bei diesen Berufen im Hinblick auf die Ausbildung die "besonderen Erfahrungen" schon früher erworben werden (BSG, Urteil vom 02. November 1983 - 11 RA 62/82 -, BSGE 56, 32-36).