Rechtsprechung
   BSG, 09.07.1980 - 12 RK 66/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,19828
BSG, 09.07.1980 - 12 RK 66/79 (https://dejure.org/1980,19828)
BSG, Entscheidung vom 09.07.1980 - 12 RK 66/79 (https://dejure.org/1980,19828)
BSG, Entscheidung vom 09. Juli 1980 - 12 RK 66/79 (https://dejure.org/1980,19828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,19828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R

    Tschechoslowakischer Staatsangehöriger deutscher Volkszugehörigkeit - Ermittlung

    Unter Hinweis auf die Urteile des BSG vom 9. Juli 1980 (12 RK 66/79) und vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84) trägt er vor, ein Deutscher ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland verliere seine deutsche Staatsangehörigkeit mit Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit nur, wenn dieser Erwerb auf seinen oder auf den Antrag des gesetzlichen Vertreters erfolge.

    Davon ist auch das BSG in den Urteilen vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84 - SozR 5750 Art. 2 § 51a Nr. 60) und 9. Juli 1980 (12 RK 66/79 - nicht veröffentlicht) ausgegangen.

    Der Nachweis einer Genehmigung für den Beibehalt der deutschen Staatsangehörigkeit bei (Wieder-)Erwerb der tschechischen (tschechoslowakischen) Staatsangehörigkeit ist erst erforderlich, wenn feststeht, daß der Kläger zu diesem Zeitpunkt noch im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit war - sie also insbesondere nicht ausgeschlagen hatte - und der Erwerb der tschechischen (tschechoslowakischen) Staatsangehörigkeit auf seinen Antrag hin erfolgte (vgl BSG Urteil vom 9. Juli 1980 - 12 RK 66/79).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht