Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen eines die luftsicherheitsrechtliche Unzuverlässigkeit begründenden Eignungsmangels ; Anwendung von § 5 Abs. 2 der Luftverkehr-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftVZÜV); Zuverlässigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 4 des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) ...

• Judicialis

  VwGO § 146 Abs. 4; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; LuftSiG § 7; ; LuftSiG § 7 Abs. 1 Nr. 4; ; LuftSiG § 7 Abs. 2 Satz 1; ; LuftVG § 29 d; ; LuftVG § 32 Abs. 2 b; ; LuftVZÜV § 5 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 8.04

  Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; Zuverlässigkeitsüberprüfung; Schutz vor …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 10.10.2007 - 12 S 133.07

  Dass das Bundesverwaltungsgericht den hier nicht einschlägigen § 5 Abs. 2 LuftVZÜV mangels ausreichender Verordnungsermächtigung für rechtswidrig gehalten hat (vgl. BVerwGE 122, 182 ff.), ist nicht entscheidungserheblich, weil es sich bei § 7 LuftSiG um ein formelles Gesetz handelt.
• BVerwG, 15.07.2004 - 3 C 33.03

  Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs; luftverkehrsrechtliche …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 10.10.2007 - 12 S 133.07

  Können - wie bei Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs - hochrangige Rechtsgüter gefährdet werden, kann der Normgeber auch bereits die geringe Eintrittswahrscheinlichkeit eines solchen Schadens ausreichen lassen (BVerwG, NVwZ 2005, 453, 455).
• VG Stuttgart, 28.03.2007 - 3 K 3209/06

  Die Aufforderung an Piloten, sich aufgrund der Antiterrorgesetze einer …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 10.10.2007 - 12 S 133.07

  Die ebenfalls von der Beschwerde angeführte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 28. März 2007 - 3 K 3209/06 - betrifft einen anderen Sachverhalt.

• VGH Bayern, 29.07.2021 - 8 ZB 21.812

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem luftsicherheitsrechtlichen …

  In einem solchen Fall genügt der bloße Zeitablauf von fünf Jahren nicht, um Zuverlässigkeitszweifel auszuräumen, auch wenn seitdem keine weiteren Erkenntnisse hinzugekommen sind und sich der Kläger nach Angaben seines Arbeitgebers langjährig beanstandungsfrei fliegerisch betätigt hat (vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 10.10.2007 - OVG 12 S 133.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 10.11.2020 - 24 ZB 20.2476 - juris Rn. 10 zu § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b WaffG).