Rechtsprechung
LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09 E |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zum Unterbrechungszeitraum des Arbeitsverhältnisses bei Lehrkräften im Geltungsbereich des TVÜ-L - Bestandsschutz
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Art. 3 Abs. 1 GG; § 1 Abs. 1 S. 1 TVÜ-L; § 4 Abs. 2 S. 1 TzBfG; § 242 BGB
Bestandsschutz für Höhe der Vergütung bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses von Lehrkräften; Zahlungsklage einer Lehrerin bei neunwöchiger Unterbrechung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestandsschutz für Höhe der Vergütung bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses von Lehrkräften; Zahlungsklage einer Lehrerin bei neunwöchiger Unterbrechung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bestandsschutz für Höhe der Vergütung bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses von Lehrkräften; unbegründete Zahlungsklage einer Lehrerin bei neunwöchiger Unterbrechung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Göttingen, 05.11.2009 - 2 Ca 42/09
- LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09 E
- BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 496/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 27.11.2008 - 6 AZR 632/08
Anwendbarkeit des TVÜ-VKA
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09
Maßgeblich sei allein die Dauer der Unterbrechung (BAG 27.11.2008, 6 AZR 632/08, AP Nr. 1 zu § 1 TVÜ).Umgekehrt liegt ein ununterbrochen fortbestehendes Arbeitsverhältnis auch vor, wenn die befristeten Arbeitsverhältnisse nahtlos aneinander anschließen (BAG 27.11.2008, 6 AZR 632/08, AP Nr. 1 zu § 1 TVÜ Rn. 16).
Soweit die Protokollerklärung zu § 1 Abs. 1 Satz TVÜ-L diesen Zeitraum maßvoll auf einen Monat bzw. bei Lehrkräften auf die Gesamtdauer der Sommerferien ausdehnt, ist dies nicht zu beanstanden (BAG 27.11.2008, 6 AZR 632/08, AP Nr. 1 zu § 1 TVÜ Rn. 22).
- LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1109/08
Stufenzuordnung nach dem TV-L; unschädliche Unterbrechung zwischen zwei …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09
Schließlich besteht auch dort die Gefahr, dass der Unschädlichkeitszeitraum von einem Monat überschritten wird, wenn die zuständige Personalabteilung die Neueinstellungen nicht zügig durchführt (so im Ergebnis auch LAG Hamm, 20.01.2009, 12 Sa 1109/08, zitiert nach Juris). - BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08
Anspruch auf Strukturausgleich
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09
Führen bei der Auslegung einer tariflichen Regelung alle nach den anerkannten Auslegungsregeln heranzuziehende Gesichtspunkte zu keinem eindeutigen Ergebnis, ist letztlich der Auslegung der Vorzug zu geben, die bei einem unbefangenen Durchlesen der Regelung als näherliegend erscheint und folglich von den Normadressaten typischerweise als maßgeblich empfunden wird (BAG 22.04.2010, 6 AZR 962/08, zitiert nach Juris). - LAG Düsseldorf, 09.12.2008 - 6 Sa 1138/08
Vergütungsansprüche eines Vertretungslehrers bei Unterbrechung des …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 Sa 1580/09
Die Entscheidung setzt sich in Widerspruch zu der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.12.2008 (6 Sa 1138/08).
- BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 496/10
Stufenzuordnung - Anwendbarkeit des TVÜ-Länder
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. Juni 2010 - 12 Sa 1580/09 E - wird zurückgewiesen. - ArbG Stuttgart, 27.08.2015 - 30 Ca 1611/15
Alleinentscheidungsrecht - Anwendbarkeit KSchG - Wartezeit - enger sachlicher …
Dadurch ist es gerade nicht so, dass die Unterbrechung der Arbeitsverhältnisse länger als die Sommerferien andauerte und allein deshalb ein enger sachlicher Zusammenhang zu verneinen wäre (vgl. hierzu LAG Niedersachsen vom 21.06.2010, 12 Sa 1580/09 E, zit. nach juris, zum Unterbrechungszeitraum im Geltungsbereich des TVÜ-Länder).