Rechtsprechung
LAG Baden-Württemberg, 07.11.2007 - 12 Sa 49/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zur Eingruppierung eines Facharztes als Oberarzt nach dem Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Arztes auf Vergütung nach Maßgabe der Entgeltgruppe Ä 3/Stufe 3 des "Tarifvertrages fürÄrztinnen und Ärzte an Universitätskliniken" vom 30.10.2006 (TV-Ärzte); Hinreichende Darlegung der Eingruppierungsvoraussetzungen; Bedeutung der Übertragung der ...
- Judicialis
ZPO § 278 Abs. 6 Satz 1; ; TV-L § 12; ; TV-L § 13; ; TVG § 3; ; TVG § 5; ; TV-Ärzte § 1; ; TV-Ärzte § 12; ; BAT § 22; ; BAT § 22 Abs. 1; ; BAT § 22 Abs. 2 Satz 2; ; BAT § 22 Abs. 2 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unsubstantiierte Eingruppierungsklage eines Urologen an Universitätsklinikum - unzureichende Darlegungen zum zeitlichen Umfang einzelner Aufgabengebiete
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mannheim, 24.05.2007 - 5 Ca 37/07
- LAG Baden-Württemberg, 07.11.2007 - 12 Sa 49/07
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2008 - 3 Sa 77/08
Eingruppierung als Oberarzt - Teil- oder Funktionsbereich - medizinische …
Eine Eingruppierung nach § 12 TV-Ärzte Entgeltgruppe 3 kommt danach nur dann in Betracht, wenn die medizinische Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik zeitlich mindestens zur Hälfte der gesamten vertraglichen Arbeitszeit anfällt (LAG Baden-Württemberg vom 07.11.2007, 12 Sa 49/07; juris). - ArbG Rostock, 31.07.2008 - 3 Ca 745/08 Dafür spricht auch, dass der Begriff "Oberarzt" kein vergütungsrechtlicher Terminus technicus der Vergütungsgruppe zum BAT war, sondern lediglich ein vergütungsirrelevanter Titel mit ausschließlicher Bedeutung für die hierarchische Einordnung zwischen Chefarzt einerseits und Stationsarzt bzw. Assistenzarzt andererseits (Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2007, 12 Sa 49/07).
- LAG Saarland, 18.03.2009 - 2 Sa 144/07
Unbegründete Eingruppierungsklage eines Facharztes an Universitätsklinik; …
Das gilt auch hinsichtlich der in der Entgeltgruppe Ä 3 bezeichneten Tätigkeiten (davon für die erste Alternative der Entgeltgruppe Ä 3 ausgehend auch das LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 7. November 2007, 12 Sa 49/07, und das Sächsische LAG, Urteil vom 4. Juni 2008, 9 Sa 658/07, beide Entscheidungen abrufbar bei juris).