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   LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09   

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https://dejure.org/2010,9313
LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09 (https://dejure.org/2010,9313)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.01.2010 - 12 Sa 962/09 (https://dejure.org/2010,9313)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 12 Sa 962/09 (https://dejure.org/2010,9313)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach vorläufiger Insolvenzeröffnung

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 323 BGB, §§ 21, 55, 103 ff. InsO
    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufhebungsvertrag - Rücktrittsrecht des Arbeitnehmers

  • hensche.de

    Aufhebungsvertrag: Rücktritt, Abfindungsanspruch, Insolvenz des Arbeitgebers

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach vorläufiger Insolvenzeröffnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • LAG Düsseldorf, 16.11.2001 - 14 Sa 1192/01

    Prozessvergleich, Rücktritt

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09
    Wird - wie hier - ein langjähriges ungekündigtes Arbeitsverhältnis im Zusammenhang mit einer Betriebsänderung auf der Grundlage eines Sozialplans gegen Zahlung eines hohen Abfindungsbetrages aufgelöst, liegt auf der Hand, dass die Abfindungszahlung die "Gegenleistung" des Arbeitgebers für den Verzicht des Arbeitnehmers auf den gesetzlich, kollektiv- und/oder individualvertraglich geschützten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses ist (vgl. LAG Düsseldorf 16.11.2001 - 14 Sa 1192/01 - NZA-RR 2002, 374 ff. = LAGE § 326 BGB Nr. 1 = Juris Rn. 27).
  • BGH, 20.01.2006 - V ZR 124/05

    Rechtsstellung des Gläubigers nach Erklärung des Rücktritts vom Vertrag

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09
    Die Rechtslage ist geklärt (BGH 20.01.2006 - V ZR 124/05 - Juris Rn. 16).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2010 - 12 Sa 206/10

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei ausbleibender Abfindungszahlung nach

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09
    Parallelverfahren zu 12 Sa 206/10 (Kammerurteil vom 28.04.2010).
  • LAG Düsseldorf, 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07

    Ersetzung der Nachwirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvrtrages durch eine

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09
    Die nach § 133, § 157 gebotene Auslegung des Vertrages mit dem allgemein anerkannten Erfordernis einer beiderseits interessengerechten Auslegung (BGH 16.10.2009 - V ZR 203/08 - Juris Rn. 10, Kammer 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 - NZA-RR 2008, 311 ff. = LAGE § 4 TVG Nr. 7 = Juris Rn. 31) führt zu dem Befund, dass das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen sein sollte.
  • BGH, 16.10.2009 - V ZR 203/08

    Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Vertrag bei bestehendem Interesse an

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09
    Die nach § 133, § 157 gebotene Auslegung des Vertrages mit dem allgemein anerkannten Erfordernis einer beiderseits interessengerechten Auslegung (BGH 16.10.2009 - V ZR 203/08 - Juris Rn. 10, Kammer 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 - NZA-RR 2008, 311 ff. = LAGE § 4 TVG Nr. 7 = Juris Rn. 31) führt zu dem Befund, dass das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen sein sollte.
  • BAG, 10.11.2011 - 6 AZR 357/10

    Aufhebungsvertrag - Rücktritt nach Insolvenzantrag

    Auf die Revision des Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Januar 2010 - 12 Sa 962/09 - aufgehoben.
  • ArbG Solingen, 08.03.2012 - 1 Ca 1650/11

    Weiterbeschäftigungsurteil, faktische Prozessbeschäftigung, Betriebsübergang

    Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Solingen wurde vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20. Januar 2010 (Aktenzeichen 12 Sa 962/09) bestätigt.
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