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   OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02   

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https://dejure.org/2003,10147
OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02 (https://dejure.org/2003,10147)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.12.2003 - 12 U 1262/02 (https://dejure.org/2003,10147)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. Dezember 2003 - 12 U 1262/02 (https://dejure.org/2003,10147)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über den Umfang von Schadensersatzansprüchen aus einem Verkehrsunfall; Kriterien für die Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes; Ermittlung eines Haushaltsführungsschadens; Rechtliche Einordnung verletzungsbedingt unterbliebener Eigenleistungen an einem ...

  • Judicialis

    ZPO § 287; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 249; ; BGB § 252 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 249; BGB § 252 S. 1
    Grundsätze der Bemessung von Schmerzensgeld - strafrechtliche Verurteilung des Schädigers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • KG, 16.01.1997 - 12 U 6048/95
    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    Dabei ist der aus der Rechtsprechung ersichtliche Rahmen nicht zu sprengen (vgl. KG Urteil vom 16. Januar 1997 - 12 U 6048/95).

    Die Höhe des Schmerzensgeldes von 110.000 DM ist bei dieser Sachlage angemessen und hält sich im Rahmen dessen, was in der haftungsrechtlichen Rechtsprechung üblich ist (vgl. KG Urteil vom 16. Januar 1997 - 12 U 6048/95 - in juris: 100.000 DM bei Amputation des Unterschenkels und Nachamputation des Oberschenkels bei einem 33jährigen Mann im Fall der vollen Haftung des Schädigers).

  • BGH, 29.11.1994 - VI ZR 93/94

    Bemessung des Schmerzensgeldes bei vorsätzlicher Rechtsgutverletzung

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    Der Entschädigungs- und Ausgleichsgedanke steht im Vordergrund (BGHZ 128, 117, 119).

    Eine strafrechtliche Verurteilung des Täters muss sich nicht mindernd auf das Schmerzensgeld auswirken (BGHZ 128, 117, 121 ff.); sie spielt hier zudem schon deshalb keine erhebliche Rolle, weil der Schädiger nur zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

  • OLG Nürnberg, 30.04.1997 - 6 U 3535/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    In der Rechtsprechung sind bei den in der Wundheilung und prothetischen Versorgung weniger komplizierten Schenkelamputationen geringere Schmerzensgeldbeträge festgesetzt worden (vgl. OLG Celle VersR 2002, 854 f.: 70.000 DM; OLG Hamm VersR 1998, 104 f.: 75.000 DM; OLG Hamm VersR und2002, 1250 f.: 80.000 DM), höhere Beträge dagegen nur bei gravierenderen Begleitverletzungen, besonderen Nebenfolgen oder andern außergewöhnlichen Umständen (vgl. HansOLG Bremen OLGR Bremen 2000, 236 ff.: Amputation des linken Beins, Exartikulation des Hüftgelenks und dauernde schmerzhafte Beeinträchtigungen des gesamten Bewegungsapparats; OLG Frankfurt Urteil vom 22. März 2000 - 19 U 168/99 - DAR 2001, 456 Ls.: Verletzung eines 7jährigen Kindes; OLG Nürnberg Urteil vom 11. April 1997 - 6 U 3535/96: Oberschenkel amputiert, außerdem eine offene Trümmerfraktur des linken Ellenbogens, der in Rechtswinkelstellung verblieb, zu beanstandendes Regulierungsverhalten des Versicherers trotz feststehender Zahlungspflicht unter grundloser Behauptung, der Geschädigte sei bei dem Unfall erheblich alkoholisiert gewesen; OLG Nürnberg VersR 1997, 1108 f.: Oberschenkelamputation und offener Trümmerbruch des linken Ellenbogens mit endgültiger Versteifung des Gelenks; s.a. LG Meinungen ZfSch 2002, 18 f.).
  • OLG Celle, 28.05.2001 - 1 U 22/00

    Schadensersatz; Schmerzensgeld; Arzthaftung ; Behandlungsfehler;

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    In der Rechtsprechung sind bei den in der Wundheilung und prothetischen Versorgung weniger komplizierten Schenkelamputationen geringere Schmerzensgeldbeträge festgesetzt worden (vgl. OLG Celle VersR 2002, 854 f.: 70.000 DM; OLG Hamm VersR 1998, 104 f.: 75.000 DM; OLG Hamm VersR und2002, 1250 f.: 80.000 DM), höhere Beträge dagegen nur bei gravierenderen Begleitverletzungen, besonderen Nebenfolgen oder andern außergewöhnlichen Umständen (vgl. HansOLG Bremen OLGR Bremen 2000, 236 ff.: Amputation des linken Beins, Exartikulation des Hüftgelenks und dauernde schmerzhafte Beeinträchtigungen des gesamten Bewegungsapparats; OLG Frankfurt Urteil vom 22. März 2000 - 19 U 168/99 - DAR 2001, 456 Ls.: Verletzung eines 7jährigen Kindes; OLG Nürnberg Urteil vom 11. April 1997 - 6 U 3535/96: Oberschenkel amputiert, außerdem eine offene Trümmerfraktur des linken Ellenbogens, der in Rechtswinkelstellung verblieb, zu beanstandendes Regulierungsverhalten des Versicherers trotz feststehender Zahlungspflicht unter grundloser Behauptung, der Geschädigte sei bei dem Unfall erheblich alkoholisiert gewesen; OLG Nürnberg VersR 1997, 1108 f.: Oberschenkelamputation und offener Trümmerbruch des linken Ellenbogens mit endgültiger Versteifung des Gelenks; s.a. LG Meinungen ZfSch 2002, 18 f.).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2000 - 19 U 168/99

    Haftung bei Kfz-Unfall: Sorgfaltsanforderung an Müllfahrzeugfahrer gegenüber

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    In der Rechtsprechung sind bei den in der Wundheilung und prothetischen Versorgung weniger komplizierten Schenkelamputationen geringere Schmerzensgeldbeträge festgesetzt worden (vgl. OLG Celle VersR 2002, 854 f.: 70.000 DM; OLG Hamm VersR 1998, 104 f.: 75.000 DM; OLG Hamm VersR und2002, 1250 f.: 80.000 DM), höhere Beträge dagegen nur bei gravierenderen Begleitverletzungen, besonderen Nebenfolgen oder andern außergewöhnlichen Umständen (vgl. HansOLG Bremen OLGR Bremen 2000, 236 ff.: Amputation des linken Beins, Exartikulation des Hüftgelenks und dauernde schmerzhafte Beeinträchtigungen des gesamten Bewegungsapparats; OLG Frankfurt Urteil vom 22. März 2000 - 19 U 168/99 - DAR 2001, 456 Ls.: Verletzung eines 7jährigen Kindes; OLG Nürnberg Urteil vom 11. April 1997 - 6 U 3535/96: Oberschenkel amputiert, außerdem eine offene Trümmerfraktur des linken Ellenbogens, der in Rechtswinkelstellung verblieb, zu beanstandendes Regulierungsverhalten des Versicherers trotz feststehender Zahlungspflicht unter grundloser Behauptung, der Geschädigte sei bei dem Unfall erheblich alkoholisiert gewesen; OLG Nürnberg VersR 1997, 1108 f.: Oberschenkelamputation und offener Trümmerbruch des linken Ellenbogens mit endgültiger Versteifung des Gelenks; s.a. LG Meinungen ZfSch 2002, 18 f.).
  • OLG Bremen, 07.03.2000 - 3 U 73/99

    Annahme eines groben Behandlungsfehlers bei Auftreten einer Infektion nach einer

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    In der Rechtsprechung sind bei den in der Wundheilung und prothetischen Versorgung weniger komplizierten Schenkelamputationen geringere Schmerzensgeldbeträge festgesetzt worden (vgl. OLG Celle VersR 2002, 854 f.: 70.000 DM; OLG Hamm VersR 1998, 104 f.: 75.000 DM; OLG Hamm VersR und2002, 1250 f.: 80.000 DM), höhere Beträge dagegen nur bei gravierenderen Begleitverletzungen, besonderen Nebenfolgen oder andern außergewöhnlichen Umständen (vgl. HansOLG Bremen OLGR Bremen 2000, 236 ff.: Amputation des linken Beins, Exartikulation des Hüftgelenks und dauernde schmerzhafte Beeinträchtigungen des gesamten Bewegungsapparats; OLG Frankfurt Urteil vom 22. März 2000 - 19 U 168/99 - DAR 2001, 456 Ls.: Verletzung eines 7jährigen Kindes; OLG Nürnberg Urteil vom 11. April 1997 - 6 U 3535/96: Oberschenkel amputiert, außerdem eine offene Trümmerfraktur des linken Ellenbogens, der in Rechtswinkelstellung verblieb, zu beanstandendes Regulierungsverhalten des Versicherers trotz feststehender Zahlungspflicht unter grundloser Behauptung, der Geschädigte sei bei dem Unfall erheblich alkoholisiert gewesen; OLG Nürnberg VersR 1997, 1108 f.: Oberschenkelamputation und offener Trümmerbruch des linken Ellenbogens mit endgültiger Versteifung des Gelenks; s.a. LG Meinungen ZfSch 2002, 18 f.).
  • OLG Hamm, 20.11.1996 - 3 U 31/96

    Grober Behandlungsfehler wegen verkannten Gasbrandes

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    In der Rechtsprechung sind bei den in der Wundheilung und prothetischen Versorgung weniger komplizierten Schenkelamputationen geringere Schmerzensgeldbeträge festgesetzt worden (vgl. OLG Celle VersR 2002, 854 f.: 70.000 DM; OLG Hamm VersR 1998, 104 f.: 75.000 DM; OLG Hamm VersR und2002, 1250 f.: 80.000 DM), höhere Beträge dagegen nur bei gravierenderen Begleitverletzungen, besonderen Nebenfolgen oder andern außergewöhnlichen Umständen (vgl. HansOLG Bremen OLGR Bremen 2000, 236 ff.: Amputation des linken Beins, Exartikulation des Hüftgelenks und dauernde schmerzhafte Beeinträchtigungen des gesamten Bewegungsapparats; OLG Frankfurt Urteil vom 22. März 2000 - 19 U 168/99 - DAR 2001, 456 Ls.: Verletzung eines 7jährigen Kindes; OLG Nürnberg Urteil vom 11. April 1997 - 6 U 3535/96: Oberschenkel amputiert, außerdem eine offene Trümmerfraktur des linken Ellenbogens, der in Rechtswinkelstellung verblieb, zu beanstandendes Regulierungsverhalten des Versicherers trotz feststehender Zahlungspflicht unter grundloser Behauptung, der Geschädigte sei bei dem Unfall erheblich alkoholisiert gewesen; OLG Nürnberg VersR 1997, 1108 f.: Oberschenkelamputation und offener Trümmerbruch des linken Ellenbogens mit endgültiger Versteifung des Gelenks; s.a. LG Meinungen ZfSch 2002, 18 f.).
  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    a) Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes ist von seiner Doppelfunktion auszugehen (BGHZ 18, 149, 154 ff.).
  • BGH, 24.10.1989 - VI ZR 263/88

    Schadensersatz - Heilbehandlungskosten - Babysitter - Krankenbesuch

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    b) Verletzungsbedingt unterbliebene Eigenleistungen an einem Bauvorhaben können einen Schaden darstellen, der nach §§ 823 Abs. 1, 249, 252 S. 1 BGB zu ersetzen ist (BGH NJW 1990, 1037 f.;OLG Köln VersR 1991, 111; PfzOLG Zweibrücken VersR 1996, 864).
  • OLG Zweibrücken, 26.01.1994 - 1 U 209/92

    Ausfall von Eigenleistungen: Arbeitskraft-Ausfall für später durchgeführten

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.12.2003 - 12 U 1262/02
    b) Verletzungsbedingt unterbliebene Eigenleistungen an einem Bauvorhaben können einen Schaden darstellen, der nach §§ 823 Abs. 1, 249, 252 S. 1 BGB zu ersetzen ist (BGH NJW 1990, 1037 f.;OLG Köln VersR 1991, 111; PfzOLG Zweibrücken VersR 1996, 864).
  • OLG Köln, 10.01.1990 - 26 U 41/87

    Eigenleistung beim Hausbau; Ausfall der Eigenleistung beim Hausbau;

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