Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 29.01.2003 - 12 U 1926/02 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufrechnung mit einem Vertrag aus Schwerlasttransport; Abwehrklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Einbeziehung der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) und der Besonderen Bedingungen für Schwertransporte und Spezialtransporte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AGBG § 9; ADSp Nr. 19
Einbeziehung gestaffelter Klauselwerke bei einem Transportvertrag; Wirksamkeit eines Aufrechnungsverbots
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 14.05.2002 - 2 HKO 10940/01
- OLG Nürnberg, 29.01.2003 - 12 U 1926/02
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 65/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83
Werkvertrag - Ausschluß der Aufrechnung in AGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.06.1990 - VII ZR 308/89
Verweisung auf einzelne unwirksame Klauseln; Bezugnahme auf ein anderes …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 01.12.1993 - VIII ZR 41/93
Voraussetzungen eines Ausgleichsanspruchs des Vertragshändlers; Überlassung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.05.1995 - I ZR 90/93
Formularmäßige Verkürzung der Verjährungsfrist wegen Ersatzansprüchen gegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 17.05.1993 - 17 U 7/92
Aufrechnungsausschluß in AGB des Unternehmers wirksam?
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 65/03
Rechtsfolgen der Einbeziehung mehrerer Klauselwerke in denselben Vertrag
Die Berufung der Beklagten, mit der sie die Abweisung der Klage hinsichtlich des 7.840,90 EUR übersteigenden Betrags nebst anteiliger Zinsen erstrebt hat, hatte nur insoweit Erfolg, als das Berufungsgericht die restliche Forderung aus der Rechnung vom 10. Dezember 2001 in Höhe von 552, 36 EUR nebst Zinsen abgewiesen hat (OLG Nürnberg TranspR 2003, 349).