Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatz aus einem Unfall; Begriff des (deklaratorischen) Schuldanerkenntnisses; Indizbedeutung eines Schuldbekenntnisses im Schadensersatzprozess

• Judicialis

  StVO § 3 Abs. 1; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1; StVO § 3 Abs. 1
  Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall, der u. a. auf nicht angepaßte Fahrgeschwindigkeit und einen Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot zurück zu führen ist.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 10.01.1984 - VI ZR 64/82

  Rechtsfolgen eines Schuldbekenntnisses nach einem Verkehrsunfall

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02

  Ein Vertrag, dem eine solche Rechtswirkung zukommen soll, ist aufgrund eines Schuldbekenntnisses am Unfallort nur unter eingeschränkten Voraussetzungen gegeben (BGH JR 1984, 325, 326 mit Anm. Schlund;… Palandt/Sprau, BGB, 62. Aufl., § 781 Rn. 6, 10), die hier bereits nach dem Vorbringen der Klägerin nicht vorlagen.

  Lässt sich eine Erklärung nicht als deklaratorisches Schuldanerkenntnis werten, so kommt ihr gegebenenfalls jedoch als Schuldbekenntnis im Schadensersatzprozess Indizbedeutung zu (BGH JR 1984, 325, 327).

• BGH, 21.05.1996 - XI ZR 199/95

  Rüge von Fehlern der erstinstanzlichen Beweisaufnahme in der Revision; Haftung …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02

  Eine Wiederholung der Beweisaufnahme zu dieser Frage ist nicht erforderlich (vgl. BGHZ 133, 36, 40).
• BGH, 15.10.1992 - III ZR 57/91

  Verkehrssicherungspflicht des Schulträgers gegenüber Eltern - Aufklärungspflicht …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02

  Der Senat wertet die protokollierte Aussage des Zeugen nicht anders als das Landgericht, was eine neue Beweisaufnahme erforderlich gemacht hätte (vgl. BGHR ZPO § 286 Indizienbeweis 5 und § 398 Abs. 1 Ermessen 4, 10, 11).
• BGH, 23.04.2002 - VI ZR 180/01

  Vermeidbarkeit eines Zusammenstoßes zwischen einem PKW und einem Fußgänger; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die urkundenbeweisliche Verwertung von Sachverständigengutachten aus anderen Verfahren zulässig ist (BGH VersR 2002, 911, 912 m.w.N.).
• KG, 06.02.1984 - 12 U 3859/83

  Einspurig; Fahrzeug; Beherrschen; Führen; Bremsen

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02

  Der Führer eines einspurigen Kraftfahrzeugs muss bei der Wahl der Fahrgeschwindigkeit nach § 3 Abs. 1 StVO berücksichtigen, dass bei einer Gewaltbremsung ein solches Fahrzeug schlechter zu beherrschen ist als ein zweispuriges (vgl. KG VerkMitt 1984, 76 Ls.).

• AG Saarbrücken, 09.06.2006 - 37 C 113/05

  Haftungsverteilung bei einem Unfall beim Rechtsabbiegen

  Das späte Vorbringen dieses möglicherweise erfolgversprechenden Umstandes senkt aber den Beweiswert der Aussage erheblich ab, was endgültig zur Verneinung der Glaubhaftigkeit der diesbezüglichen Bekundung führt (OLG Koblenz, Urteil vom 25.08.2003 - 12 U 705/02, VRS 105, 405 ff.).