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OLG Koblenz, 06.09.1999 - 12 U 813/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 22.05.2015 - 9 U 171/14
"Eingeschränkte" Verkehrssicherungspflichten beim winterlichen Betrieb eines …
Angesichts dessen, dass die Gefahr überfrierenden Waschwassers im Bereich der Waschbox bei Nutzung derselben bei winterlichen Temperaturen auf der Hand liegt, ist auch keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch den Beklagte darin zu sehen, dass er die Kundschaft unstreitig nicht darauf hingewiesen hat, dass im Bereich des Waschplatzes auch dann Glatteis vorhanden sein kann, wenn das übrige Gelände eisfrei ist und auch die Witterung kein Glatteis erwarten lässt (vgl. hierzu bezüglich einer Waschanlage OLG Koblenz, Urteil vom 06.09.1999 - 12 U 813/98, BeckRS 1999, 17152). - LG Karlsruhe, 31.07.2006 - 4 O 280/06
Haftung - Keine Haftung bei Glatteissturz an Waschanlage
Ob bereits das Schild die Haftung des Beklagten ausschließt, wie der Beklagte behauptet und sich dazu auf die Entscheidung des OLG Koblenz vom 06.09.1999 - 12 U 813/98 bezieht, ist zweifelhaft.