Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23842
OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14 (https://dejure.org/2014,23842)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28.04.2014 - 12 Wx 24/14 (https://dejure.org/2014,23842)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28. April 2014 - 12 Wx 24/14 (https://dejure.org/2014,23842)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,23842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 242 BGB, § 1836 Abs 1 S 2 BGB, § 1836 Abs 1 S 3 BGB, § 1915 Abs 1 S 1 BGB, § 1915 Abs 1 S 2 BGB
    Vergütung des Nachlasspflegers: Erlöschen des Vergütungsanspruchs bei Überschreitung der gesetzlichen Ausschlussfrist zur Einreichung des Vergütungsantrags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung des Gerichts auf die Verfristung des Vergütungsanspruchs nach Einräumung einer Frist zur Einreichung des Antrags

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 2 S. 1; BGB § 242
    Berufung des Gerichts auf die Verfristung des Vergütungsanspruchs nach Einräumung einer Frist zur Einreichung des Antrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Oberlandesgericht Naumburg PDF, S. 16 (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Erlöschen des Vergütungsanspruchs eines Berufsnachlasspflegers bei vorheriger Fristverlängerung durch Gericht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Erlöschen des Vergütungsanspruchs eines Berufsnachlasspflegers bei vorheriger Fristverlängerung durch Gericht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 82
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.11.1981 - IVb ZB 517/80

    Berufung - Zurückverweisung - Irrige Rechtsauffassung - Versorgungsausgleich -

    Auszug aus OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14
    Der Senat hat von einer Entscheidung in der Sache abgesehen, weil der Sachverhalt in dem erstinstanzlichen Verfahren bislang nicht hinreichend aufgeklärt worden ist und dem Beteiligten zu 1. eine Instanz genommen wäre, würde der Senat nunmehr erstmalig den Sachverhalt ermitteln, insbesondere erstmals Ermittlungen zur Angemessenheit der Vergütung durchführen wollte (z. B. BGH, NJW 1982, 520).
  • OLG Frankfurt, 13.08.2001 - 20 W 113/01

    Antrag des Betreuers auf Festsetzung von Vergütung und Aufwendungsersatz

    Auszug aus OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14
    Allerdings ist auch insoweit der sich aus § 242 BGB ergebende Grundsatz von Treu und Glauben anwendbar (z. B. OLG Frankfurt, FamRZ 2002, 193).
  • OLG München, 02.04.2008 - 33 Wx 327/07

    Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Berufsbetreuter: Außerordentliche

    Auszug aus OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14
    Grundsätzlich ist das Nachlassgericht - entgegen der Annahme in dem Nichtabhilfebeschluss - auch berechtigt, die Frist des § 2 Satz 1 VBVG zu verlängern (z. B. OLG München, FamRZ 2008, 1632; OLG Schleswig, FGPrax 2006, 119).
  • OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05

    Betreuervergütung: Frist für die Einreichung des Vergütungs- und

    Auszug aus OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14
    Grundsätzlich ist das Nachlassgericht - entgegen der Annahme in dem Nichtabhilfebeschluss - auch berechtigt, die Frist des § 2 Satz 1 VBVG zu verlängern (z. B. OLG München, FamRZ 2008, 1632; OLG Schleswig, FGPrax 2006, 119).
  • OLG Frankfurt, 22.01.2019 - 20 W 316/16

    Zu den Voraussetzungen einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines

    Im Hinblick auf den anderweitig begründeten Erfolg der Beschwerde bedarf es hier jedoch keiner Entscheidung des Senats darüber, ob dieses Vorgehen des Nachlassgerichts möglicherweise dadurch zu Gunsten des Antragstellers hätte "geheilt" werden können, dass es dem Nachlassgericht gemäß § 242 BGB verwehrt gewesen wäre, sich auf ein (teilweises) Erlöschen seines Vergütungsanspruchs wegen Fristversäumung zu berufen, weil der Antragsteller auf die Fristverlängerung hätte vertrauen dürfen (so Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.04.2014, Az. 12 Wx 24/14, zitiert nach juris), oder ob ein derartiger Vertrauenstatbestand schon im Hinblick auf die Interessen der Erben nicht hätte zum Tragen kommen können.
  • OLG Frankfurt, 25.04.2017 - 20 W 379/15

    Ausschlussfrist nach § 2 S. 1 VBGB auch für Nachlassverwalter-Vergütung

    Wie gesagt war im Zeitpunkt der Verfügung des Nachlassgerichts vom 07.08.2012, auf die die Antragstellerin sich auch in diesem Zusammenhang bezieht, die Ausschlussfrist bereits abgelaufen, so dass sie weder verlängert werden konnte, noch ihr im Vertrauen auf diese Verfügung irgendwelche Rechte verloren gegangen wären (anders als etwa in dem Fall des OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.04.2014, 12 Wx 24/14, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht