Rechtsprechung
EuGH, 15.06.1976 - 120/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- EU-Kommission
Riemer / Hauptzollamt Lübeck West
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMER 08.08 - BEGRIFF
- EU-Kommission
Riemer / Hauptzollamt Lübeck West
- Judicialis
EWG-Vertr. Art. 177
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EWG-Vertr. Art. 177
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMER 08.08 - BEGRIFF - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuGH, 22.03.1976 - 120/75
- Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75
- EuGH, 15.06.1976 - 120/75
Wird zitiert von ... (4)
- FG Bremen, 07.10.1997 - 296064K 2
Gestellung eingefrorener und später wieder aufgetauter Walnussstücke; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 28.10.2010 - C-423/09
X - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Gemüse …
Für ihr Vorbringen, dass die Einreihung als "frischer" oder "gekühlter" Knoblauch in die Unterposition 0703 20 00 ausgeschlossen sei, wenn die Knoblauchknollen in gewissem Maß getrocknet seien, und dass selbst teilgetrockneter Knoblauch in die Unterposition 0712 90 90 einzureihen sei, führt X das Urteil des Gerichtshofs vom 15. Juni 1976, Riemer (120/75, Slg. 1976, 1003), an. - EuGH, 28.04.1999 - C-405/97
Mövenpick Deutschland
Somit kam es hier nicht zu den "nicht mehr rückgängig zu machende[n] Veränderungen, insbesondere der Gewebestruktur", auf die der Gerichtshof im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache 120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003, Randnr. 4) abgestellt und aus denen er den Schluß gezogen hat, daß eine wiederaufgetaute Ware nicht als frische Ware tarifiert werden kann. - Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
Mövenpick Deutschland
L 346, S. 1.6: Eine Definition des Begriffes "frische Früchte" findet sich allerdings für eine andere Art von Früchten (nämlich Beeren) im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache C-120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003).
Rechtsprechung
EuGH, 22.03.1976 - 120/75 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- EU-Kommission
Riemer / Hauptzollamt Lübeck West
- EU-Kommission
Riemer / Hauptzollamt Lübeck West
- Wolters Kluwer
Verweisung einer Rechtssache an eine andere Kammer
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- EuGH, 22.03.1976 - 120/75
- Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75
- EuGH, 15.06.1976 - 120/75
Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Walter J. Riemer gegen Hauptzollamt Lübeck-West.
Preiselbeeren
Verfahrensgang
- EuGH, 22.03.1976 - 120/75
- Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75
- EuGH, 15.06.1976 - 120/75