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   EuGH, 15.06.1976 - 120/75   

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https://dejure.org/1976,736
EuGH, 15.06.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,736)
EuGH, Entscheidung vom 15.06.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,736)
EuGH, Entscheidung vom 15. Juni 1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Riemer / Hauptzollamt Lübeck West

    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMER 08.08 - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    Riemer / Hauptzollamt Lübeck West

  • Judicialis

    EWG-Vertr. Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertr. Art. 177
    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMER 08.08 - BEGRIFF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Bremen, 07.10.1997 - 296064K 2

    Gestellung eingefrorener und später wieder aufgetauter Walnussstücke;

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  • EuGH, 28.10.2010 - C-423/09

    X - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Gemüse

    Für ihr Vorbringen, dass die Einreihung als "frischer" oder "gekühlter" Knoblauch in die Unterposition 0703 20 00 ausgeschlossen sei, wenn die Knoblauchknollen in gewissem Maß getrocknet seien, und dass selbst teilgetrockneter Knoblauch in die Unterposition 0712 90 90 einzureihen sei, führt X das Urteil des Gerichtshofs vom 15. Juni 1976, Riemer (120/75, Slg. 1976, 1003), an.
  • EuGH, 28.04.1999 - C-405/97

    Mövenpick Deutschland

    Somit kam es hier nicht zu den "nicht mehr rückgängig zu machende[n] Veränderungen, insbesondere der Gewebestruktur", auf die der Gerichtshof im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache 120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003, Randnr. 4) abgestellt und aus denen er den Schluß gezogen hat, daß eine wiederaufgetaute Ware nicht als frische Ware tarifiert werden kann.
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97

    Mövenpick Deutschland

    L 346, S. 1.6: Eine Definition des Begriffes "frische Früchte" findet sich allerdings für eine andere Art von Früchten (nämlich Beeren) im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache C-120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003).
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EuGH, 22.03.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,1192)
EuGH, Entscheidung vom 22.03.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,1192)
EuGH, Entscheidung vom 22. März 1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,1192)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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   Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75   

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Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,7448)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.05.1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,7448)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Mai 1976 - 120/75 (https://dejure.org/1976,7448)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Walter J. Riemer gegen Hauptzollamt Lübeck-West.

    Preiselbeeren

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