Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1979

Rechtsprechung
   EuGH, 20.02.1979 - 120/78   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Alpmann Schmidt

    EWGV Art. 9 ff., Art. 30

  • EU-Kommission

    Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

    1 . STAATLICHE HANDELSMONOPOLE - SPEZIFISCHE REGELUNG IM VERTRAG - ANWENDUNGSBEREICH

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  • opinioiuris.de

    Rewe / Cassis de Dijon

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 37; EWG-Vertrag Art. 30; EWG-Vertrag Art. 36
    1. STAATLICHE HANDELSMONOPOLE - SPEZIFISCHE REGELUNG IM VERTRAG - ANWENDUNGSBEREICH - [ARTIKEL 37 EWG-VERTRAG] -

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Sonstiges (3)

  • wikipedia.org (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Cassis-de-Dijon-Entscheidung

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von ""Cassis de Dijon" - Zu der dogmatischen Einordnung zwingender Erfordernisse" von Wiss.Mit. Michael Fremuth, original erschienen in: EuR 2007, 866 - 878.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Europa als Wertegemeinschaft - Integration und Identität durch europäisches Verfassungsrecht?" von Prof. Dr. Christian Calliess, original erschienen in: JZ 2004, 1033 - 1045.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1979, 649
  • NJW 1979, 1766


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Wird zitiert von ... (162)  

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01  

    Artikel 28 EG und 30 EG - Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG - …

    Nach diesem Kriterium sind Hemmnisse für den freien Warenverkehr, die sich in Ermangelung einer Harmonisierung der Rechtsvorschriften daraus ergeben, dass Waren aus anderen Mitgliedstaaten, die dort rechtmäßig hergestellt und in den Verkehr gebracht worden sind, bestimmten Vorschriften entsprechen müssen, selbst dann, wenn diese Vorschriften unterschiedslos für alle Erzeugnisse gelten, nach Artikel 28 EG verbotene Maßnahmen gleicher Wirkung, es sei denn, dass sich ihre Anwendung durch einen Zweck rechtfertigen lässt, der im Allgemeininteresse liegt und den Erfordernissen des freien Warenverkehrs vorgeht (Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe, "Cassis de Dijon", Slg. 1979, 649, Randnrn. 6, 14 und 15, und Urteile Keck und Mithouard, Randnr. 15, und Familiapress, Randnr. 8).
  • EuGH, 14.09.2006 - C-386/04  

    Freier Kapitalverkehr - Körperschaftsteuer - Steuerbefreiung von …

    Der Gerichtshof hat wiederholt entscheiden, dass die Wirksamkeit der Steueraufsicht ein zwingender Grund des Allgemeininteresses ist, der eine Beschränkung der vom EG-Vertrag gewährleisteten Grundfreiheiten rechtfertigen kann (vgl. Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe-Zentral ["Cassis de Dijon"], Slg. 1979, 649, Randnr. 8, und vom 15. Mai 1997 in der Rechtssache C-250/95, Futura Participations und Singer, Slg. 1997, I-2471, Randnr. 31).
  • EuGH, 12.06.2003 - C-112/00  

    Freier Warenverkehr - Beeinträchtigungen durch Handlungen von Privatpersonen - …

    78 Hierzu ist zum einen festzustellen, dass der freie Warenverkehr zwar eines der Grundprinzipien des Systems des EG-Vertrags darstellt, dass er aber unter bestimmten Voraussetzungen aus den in Artikel 36 dieses Vertrages aufgezählten Gründen oder aufgrund zwingender Erfordernisse des Allgemeininteresses, wie sie der Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung seit dem Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78 (Rewe-Zentral, "Cassis de Dijon", Slg. 1979, 649) anerkennt, beschränkt werden kann.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1979 - 120/78   

Volltextveröffentlichungen

  • EU-Kommission

    Rewe-Zentral AG gegen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein.

    Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen

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