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   KG, 15.12.2015 - (2) 121 Ss 216/15 (74/15)   

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https://dejure.org/2015,43472
KG, 15.12.2015 - (2) 121 Ss 216/15 (74/15) (https://dejure.org/2015,43472)
KG, Entscheidung vom 15.12.2015 - (2) 121 Ss 216/15 (74/15) (https://dejure.org/2015,43472)
KG, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - (2) 121 Ss 216/15 (74/15) (https://dejure.org/2015,43472)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Revision des Angeklagten; Feststellung von erheblichen Mängeln in der tatrichterlichen Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 4; StPO § 354 Abs. 2
    Revision des Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 798 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Dies setzt aber voraus, dass nicht nur die Aktenstelle angegeben, sondern zunächst das Wesentliche des Abbildungsgeschehens allgemein gehalten beschrieben wird (vgl. KG, Beschluss vom 30. September 2011 - 1 Ws (B) 179/09 -).
  • BGH, 09.02.1957 - 2 StR 508/56

    Bindung des Tatrichters an seine persönliche Überzeugung von der Schuld des

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Dabei brauchen die Schlüsse des Tatrichters nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind und er von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (vgl. BGHSt 10, 208; Senat a.a.O.).
  • BGH, 24.11.1992 - 5 StR 456/92

    Mord in Tateinheit mit Raub - Überprüfbarkeit der Beweiswürdigung des Tatrichters

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Da dies der Nachprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich ist, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 11 mit weit. Nachweisen; KG, Beschluss vom 4. August 2010 - (4) 1 Ss 219/10 (165/10) - Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) -).
  • BGH, 12.09.2001 - 2 StR 172/01

    Anforderungen an die Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Prüfungspflicht bei

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171; Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Nack StV 2002, 510, 511).
  • BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

    Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Denn die Verweisungsmöglichkeit berührt die Grundregel, dass die Urteilsgründe aus sich heraus verständlich sein müssen, nicht (vgl. BGHSt 41, 376; KG a.a.O.).
  • BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01

    Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171; Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Nack StV 2002, 510, 511).
  • BGH, 08.02.2000 - 5 StR 310/99

    Totschlag; Beweiswürdigung; Zweifelsgrundsatz; Überzeugungsbildung; Freispruch;

    Auszug aus KG, 15.12.2015 - 121 Ss 216/15
    Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171; Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Nack StV 2002, 510, 511).
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