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| KG, 24.07.2019 - 3 Ws (B) 243/19 - 122 Ss 109/19 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 24. Juli 2019 - 3 Ws (B) 243/19 - 122 Ss 109/19 (https://dejure.org/2019,25303)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Urteilsanforderungen, innerorts begangener einfacher Rotlichtverstoß
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 71 OWiG, § 267 StPO, § 3 Abs 3 Nr 1 StVO
Verkehrsordnungswidrigkeit: Urteilsessentialia bei innerorts begangenem einfachem Rotlichtverstoß - bussgeldsiegen.de
Rotlichtverstoß - notwendige Urteilsangaben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Leitsatz)
OWi: Dreimal Rotlichtverstoß - Urteilsfeststellungen und Fahrverbot
- beck-blog (Kurzinformation)
Innerörtlicher Rotlichtverstoß: Ausführungen im Urteil zur Gelblichtdauer nicht nötig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 267 Abs. 1
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes innerhalb geschlossener Ortschaft
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 07.05.2019 - 362 OWi 665/18
- KG, 24.07.2019 - 3 Ws (B) 243/19 - 122 Ss 109/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Saarbrücken, 10.12.2020 - 4 U 9/20
1. Ein Halten im Sinne von § 18 Abs. 8 StVO liegt nicht vor, wenn ein …
Auszug aus KG, 24.07.2019 - 3 Ws (B) 243/19
Liegenbleiben auf Bundesautobahn - Halten auf Grund einer Betriebsstörung Oberlandesgericht Saarbrücken - Az.: 4 U 9/20 - Urteil vom 10.12.2020 I. Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 18.12.2019 (Aktenzeichen 9 O 138/16) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.985,76 EUR sowie außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in [...].
- OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - 2 RBs 61/20
Innerorts immer Annahme einer Gelbphase von drei Sekunden; Keine Verletzung …
b) Ebenso ist in der Rechtsprechung hinreichend geklärt, dass es in dem Urteil keiner Ausführungen zu der Dauer der Gelbphase, der zulässigen und vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit und seinem Abstand von der Ampel bei deren Umschalten auf Rotlicht bedarf, wenn der Rotlichtverstoß - wie hier - innerhalb geschlossener Ortschaften begangen wurde (vgl. OLG Jena DAR 2006, 225, 226; OLG Bremen NZV 2010, 42, 43; OLG Hamm BeckRS 2011, 2953; OLG Bamberg DAR 2014, 277; KG Berlin VRS 135, 98, 100 u. BeckRS 2019, 18056).