Volltextveröffentlichungen (10)

• Burhoff online

  Täteridentifizierung, Urteilsgründe, Anforderungen, Bezugnahme

• Burhoff online

  Täteridentifizierung, Bezugnahme, Lichtbild, Anforderungen

• openjur.de

 
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 267 Abs 1 S 3 StPO, § 71 Abs 1 OWiG
  Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf Lichtbilder zur Täteridentifizierung

• IWW

  § 267 Abs. 1 S. 3 StPO; § 71 Abs. 1 OWiG
  EStPO, OWiG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen einer prozessordnungsgemäßen Verweisung i.S. des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO bei bloßer Darlegung der gerichtlichen Einführung von Fotos und Aufzeichnungen in die Hauptverhandlung

• Wolters Kluwer

  Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit; Identifizierung der Betroffenen als Fahrerin anhand von Fotos und Aufzeichnungen der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage; Ablehnung einer prozessordnungsgemäßen Verweisung

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Täteridentifizierung

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Ordnungsgemäßen Bezugnahme

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verweis auf Fotos in den Akten zulässig

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

  Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …

  Auszug aus KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15

  Lediglich dann werden diese zum Bestandteil der Urteilsgründe und das Rechtsmittelgericht kann sie aus eigener Anschauung würdigen (…vgl. Meyer-Goßner /Schmitt, StPO 58. Aufl., § 267 Rdn. 10) und ist daher in der Lage zu beurteilen, ob sie als Grundlage einer Identifizierung tauglich sind (vgl. BGH NZV 1996, 157 mit weit. Nachw.).
• KG, 17.10.2014 - 3 Ws (B) 550/14

  Auszug aus KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15

  Denn die Absicht, wegen der Einzelheiten des Inhalts auf die Lichtbilder Bezug zu nehmen, kommt damit nicht deutlich und zweifelsfrei zum Ausdruck (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 550/14 -).