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   KG, 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17   

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https://dejure.org/2017,26506
KG, 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 (https://dejure.org/2017,26506)
KG, Entscheidung vom 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 (https://dejure.org/2017,26506)
KG, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 (https://dejure.org/2017,26506)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung mit einem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 als standardisiertes Messverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mittels eines standardisierten Messverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mittels eines standardisierten Messverfahrens

  • rechtsportal.de

    StVO § 41 Abs. 1
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mittels eines standardisierten Messverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 122/16

    Leivtext XV 3, standardisiertes Messverfahren

    Das Kammergericht Berlin hat hierzu ähnlich entschieden (KG Berlin Beschuss vom 30.11.2016 Az 3 Ws (B) 592/16 - 122 Ss 169/16; 305 OWi-3014 Js-OWi 6971/16-464/16, Bl. 79 ff d.A.; KG Berlin Beschluss vom 01.02.2017 Az 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 in VRS 131, 169).
  • OLG Köln, 20.04.2018 - 1 RBs 115/18

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Freispruch vom Vorwurf einer mit

    Zwar hat sich die obergerichtliche Rechtsprechung bereits mit der Einstufung des eingesetzten Messverfahrens LEIVTEC XV3 als standardisiertes Messverfahren befasst (vgl. KG, Beschluss vom 01.02.2017, Az. 3 Ws 12/17-122 Ss 3/17, zitiert nach juris; KG, Beschluss vom 12.07.2017, Az. 3 Ws 166/17-162 Ss 95/17, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 9; OLG Celle, Beschluss vom 28.10.2013, 322 SsRs 280/13, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 6).

    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem hier eingesetzten Messgerät LEIVTEC XV3 grundsätzlich um eine solche in einem sog. standardisierten Messverfahren handelt (vgl. KG, Beschluss vom 01.02.2017, Az. 3 Ws 12/17-122 Ss 3/17, zitiert nach juris; KG, Beschluss vom 12.07.2017, Az. 3 Ws 166/17-162 Ss 95/17, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 9; OLG Celle, Beschluss vom 28.10.2013, 322 SsRs 280/13, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 6).

  • AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16
    79 ff d.A.,âEUR¢ KG Berlin Beschluss vom 01.02.2017 Az 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 in VRS 131, 169).
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