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| VGH Bayern, 13.01.2009 - 13 A 08.3108 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 20.11.2008 - 13 A 07.386
Flurbereinigung; Wiederaufnahme des Wiederaufnahmeverfahrens; Urkunde im Sinn von …
Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2009 - 13 A 08.3108
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 20. November 2008 (Az. 13 A 07.386) die Wiederaufnahmeklage bezüglich der Verwaltungsstreitsache Az. 13 A 05.989 abgewiesen; die Revision wurde nicht zugelassen.Am 21. November 2008 hat der Kläger beim Verwaltungsgerichtshof eine Anhörungsrüge eingelegt und beantragt, das Verfahren 13 A 07.386 fortzuführen.
- VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
Flurbereinigung; Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens; …
Der Hinweis auf die Urkunde "Niedermeier und Braun 1888" wurde bereits in den Verfahren 13 A 07.386 (Bl. 206) und 13 A 08.3108 (Bl. 18) eingeführt. - FG München, 24.07.2009 - 13 K 1875/09
Anhörungsrüge gegen ein FG-Urteil ist nicht statthaft
Die Kläger sind aber nicht berechtigt, statt einer Nichtzulassungsbeschwerde eine Anhörungsrüge zu erheben (…Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 133a FGO Rz. 4;… Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, § 152a Rz. 5;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 67. Aufl. 2009, § 321a Rz. 14;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 25. Aufl. 2007, § 321a Rz. 5; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Beschluss vom 13. Januar 2009, 13 A 08.3108, n.v. [...]).