Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2013 - 13 A 1100/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstufung einer "E-Zigarette" samt Filterkartuschen mit nikotinhaltigen Liquids (hier: MENTHOL, LIGHT, NORMAL) als Arzneimittel oder Medizinprodukte; Gesundheitsgefahren bei Inhalation des nikotinhaltigen Liquiddampfes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstufung einer "E-Zigarette" samt Filterkartuschen mit nikotinhaltigen Liquids (hier: MENTHOL, LIGHT, NORMAL) als Arzneimittel oder Medizinprodukte; Gesundheitsgefahren bei Inhalation des nikotinhaltigen Liquiddampfes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    E-Zigarette

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Die E-Zigarette lebt - vorerst

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)
  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht)

    E-Zigaretten-Liquids sind keine Arzneimittel

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Online-Handel: Sind E-Zigaretten Arzneimittel?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    E-Zigarette kein Arzneimittel

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    E-Zigaretten sind keine Medizin

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    E-Zigarette ist kein Arzneimittel

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    E-Zigarette und die dafür verwendeten Liquids beziehungsweise Filterkartuschen sind keine Medizinprodukte

  • Telepolis (Pressemeldung, 17.09.2013)

    E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 18.09.2013)

    E-Zigaretten: Ab in die Apotheke!

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OVG Münster vom 17.09.2013, Az.: 13 A 1100/12 (Arzneimitteleigenschaft von E-Zigaretten)" von RA Dr. Rolf-Georg Müller, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2013, 1553 - 1562.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ 2013, 1553
  • DÖV 2013, 993



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 23.12.2015 - 2 StR 525/13  

    Verfassungskonformität von Blankettstrafgesetzen mit Rückverweisungsklausel

    Daher ist es ohne Bedeutung, dass die vom Angeklagten vorrätig gehaltenen Verbrauchsstoffe für elektronische Zigaretten keinen Rohtabak enthielten, sondern nur das daraus gewonnene Nikotin (vgl. OVG Münster, Urteil vom 17. September 2013 - 13 A 1100/12, NVwZ 2013, 1553, 1560; Müller in Klügel/Müller/Hofmann, AMG § 2 Rn. 192; a.A. Beckemper, NZWiSt 2013, 121, 122).

    Zudem kann die Art des Umgangs mit den elektronischen Zigaretten eine Gefahrenquelle bei einem Fehlgebrauch darstellen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 17. September 2013 - 13 A 1100/12, NVwZ 2013, 1553, 1557).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2013 - 13 A 2541/12  

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. September 2013 - 13 A 1100/12 -.

    vgl. auch OVG NRW, Urteile vom 17. September 2013 - 13 A 1100/12 - und - 13 A 2448/12 - www.

    Der Hinweis des BfArM in dem Verfahren 13 A 1100/12, die niedrige Erfolgsrate habe wohl auch am Fehlen eines psychologischen Unterstützungsprogramms gelegen, führt zu keiner anderen Einschätzung.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2014 - 4 A 775/14  

    E-Zigaretten in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht verboten

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. September 2013 - Az. 13 A 1100/12 -, juris; Kasper/Krüger/Stollmann, MedR 2012, 495, 500; Müller, PharmR 2012, 137, 140 m. w. N.
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