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VG Oldenburg, 23.06.2014 - 13 A 1942/13 |
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Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 23.06.2014 - 13 A 1942/13
- OVG Niedersachsen, 31.08.2016 - 4 LC 217/14
- BVerwG, 29.05.2017 - 5 B 76.16
- BVerwG, 27.09.2018 - 5 C 7.17
Wird zitiert von ...
- VG Oldenburg, 27.04.2016 - 13 A 4129/14
Fährverbindung; Fährverkehr; Grundversorgung; Nachbarschaftsbereich; Pendler; …
Infolgedessen ist für die Beantwortung der Frage, ob ein öffentlicher Personenverkehr im Nachbarschaftsbereich stattfindet, auf Sinn und Zweck der §§ 145 ff. SGB IX abzustellen (vgl. VG Oldenburg, Urteil vom 23. Juni 2014 - 13 A 1942/13 -, nicht veröffentlicht).Auch unterscheidet sich der Sachverhalt in diesem Verfahren vom demjenigen, der dem Urteil des VG Oldenburg vom 23. Juni 2014 (a.a.O.) zugrunde lag.
Die Fahrzeit der Fähre für die einfache Strecke von Emden nach Borkum und umgekehrt (ohne Berücksichtigung des Katamarans) beträgt danach etwa zwei Stunden und 15 Minuten, so dass bereits aufgrund der langen Reisezeit eine Nutzung der Fährverbindung z.B. für die tägliche Fahrt zur Arbeitsstätte oder zur Schule ausscheidet (vgl. VG Oldenburg, Urteil vom 23. Juni 2014, a.a.O.).