Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2006

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   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03 (1)   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03 (1) (https://dejure.org/2008,3699)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.06.2008 - 13 A 2132/03 (1) (https://dejure.org/2008,3699)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Juni 2008 - 13 A 2132/03 (1) (https://dejure.org/2008,3699)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Anerkennung einer Krankenschwesterausbildung im ehemaligen Jugoslawien nach deutschem Recht; Anspruch auf Erteilung einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung "Krankenschwester"; Voraussetzungen für eine Entscheidung über eine Berufung im Beschlusswege; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    KrPflG § 2 Abs. 4
    D (A), Krankenschwester, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Berufsausbildung, Gleichwertigkeit, Beweislast, Zentrale Akademie für Berufe im Gesundheitswesen, Serben

  • Judicialis

    KrPflG 1985/93 § 1 Abs. 1 Satz 2; ; KrPflG 1985/93 § 2 Abs. 3 Satz 2; ; KrPflG 1985/93 § 2 Abs. 4 Satz 1; ; KrPflG 1985/93 § 2 Abs. 4 Satz 2; ; KrPflG 1985/93 §§ 4 ff.; ; KrPflAPrV... § 1; ; KrPflG 2003 § 2 Abs. 1

  • iqb-info.de PDF

    Ausbildung im ehemaligen Jugoslawien zur Krankenschwester und Anerkennung nach deutschem Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 2 Abs. 4 S. 2 KrPflG 1985/93; Art. 116 GG; § 24 VwVfG (NRW)
    Mangels hinreichender Sprachkenntnisse nur Qualifikation als ,,Krankenpflegehel- ferin" [Krankenschwester, Qualifikationsmerkmale für die Berufsbezeichnung Krankenschwester, Ausbildung in Jugoslawien, mangelnde Sprachkenntnisse]

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1139 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2006 - 13 A 2132/03

    Anforderungen an die Erteilung einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03
    Die im Berufungsverfahren zunächst erfolgte Zurückweisung der Berufung der Klägerin (Abdruck in MedR 2008, 164) hat das BVerwG (Beschluss vom 25.6.2007 - 3 B 108.06 -) aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    Dass die von der Klägerin durchgeführte Anpassungsmaßnahme im Materiellen nicht den Anspruch auf die Bezeichnung "Krankenschwester" zu begründen vermag, hat der Senat bereits in dem früheren Beschluss ausgeführt (vgl. insoweit Abdruck in MedR 2008, 164).

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2004 - 8 LA 123/04

    Anspruch auf Führung der deutschen Berufsbezeichnung "Gesundheitspflegerin und

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03
    Die Klägerin, der es obliegt, die Gleichwertigkeit der Ausbildung nachzuweisen, vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 30.11.2004 - 8 LA 123/04 -, juris, hat aber nicht den Nachweis erbracht, dass ihre in Serbien absolvierte Ausbildung den Ausbildungsanforderungen nach deutschem Recht für die begehrte Berufsbezeichnung entspricht.
  • VG Hamburg, 16.05.2006 - 10 K 4943/04

    Zahnarztausbildung in der ehemaligen Sowjetunion nicht gleichwertig mit der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03
    insoweit auch Hamb. VG, Urteil vom 16.5.2006 - 10 K 4943/04 -, n.r., juris.
  • BVerwG, 25.06.2007 - 3 B 108.06

    Merkmal der Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes bei einer im Ausland

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03
    Die im Berufungsverfahren zunächst erfolgte Zurückweisung der Berufung der Klägerin (Abdruck in MedR 2008, 164) hat das BVerwG (Beschluss vom 25.6.2007 - 3 B 108.06 -) aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2009 - 13 A 3775/06

    Grundlagen der Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss; Verpflichtung

    - 8 C 12.98 -, NVwZ 2000, 73 f.; Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: September 2007, § 130a Rdn. 13; Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl., § 130a Rdn. 47; OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Juni 2008 - 13 A 2132/03 -, vom 15. Januar 2008 - 13 A 5238/04 - und vom 13. August 2007 - 13 A 2840/04 -, Bezug auf den Tatbestand des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 31. August 2006 und macht sich die Feststellungen des Verwaltungsgerichts in vollem Umfange zu Eigen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2010 - 13 A 583/08

    Anspruch eines Tierarztes zur Führung der Bezeichnung "Fachpraxis für

    22. Juni 2009 - 13 A 3775/06 -, MedR 2010, 121, vom 26. Juni 2008 - 13 A 2132/03 -, und vom 15. Januar 2008 - 13 A 5238/04 -, Bezug auf den Tatbestand des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 19. Dezember 2007 und macht sich die Feststellungen des Verwaltungsgerichts in vollem Umfange zu Eigen.
  • VG Düsseldorf, 12.06.2014 - 6 L 853/14

    Fahrlehrerlaubnis; Fahrlehrerberechtigung; Österreich; österreichisch;

    vgl. VG Köln, a.a.O. unter Hinweis auf OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 13 A 2132/03 -, PflR 2008, 452.
  • VG Karlsruhe, 30.01.2020 - 12 K 7332/18

    Gleichwertigkeit des im Ausland erworbenen Ausbildungsstandes als Gesundheits-

    Da es sich um eine Verpflichtungsklage handelt, ist zwar grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung maßgeblich (vgl. Schenke/Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 113 Rn. 217; a.A. (Zeitpunkt der Antragstellung): Jaburek, NZS 2019, 697, 698 f. (zu anderen Fallgruppen); offen gelassen von OVG NRW, Beschluss vom 26.06.2008 - 13 A 2132/03 -, juris Rn. 26).
  • VG Berlin, 13.05.2014 - 3 K 948.12

    Unterlassung bestimmter Äußerungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von

    Nur insoweit handelt es sich um auf besonderer Sachkunde beruhende Beurteilungen verschiedenster ausländischer Bildungssysteme, die eine möglichst gleichmäßige Verwaltungspraxis im gesamten Bundesgebiet zum Ziel haben; denn nur insoweit kommt den Einschätzungen der ZAB wegen deren personeller Besetzung mit Fachleuten mit Erfahrungen auf diesem Gebiet als Bündelung und Zusammenfassung des in diesem Bereich vorhandenen Sachverstandes ein hoher Aussagewert zu (vgl. Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26. Juni 2008 - 13 A 2132/03 -, juris).
  • VG München, 04.03.2019 - M 16 S 19.179

    Widerruf der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung "Gesundheits- und

    Dabei war der Antragstellerin aufgrund ihres eigenen Anerkennungsverfahrens bewusst und sie musste sich als einen Gesundheitsberuf Ausübende auch darüber im Klaren sein, dass zur Ausübung des Pflegeberufs in Deutschland die hierfür erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache - in Wort und Schrift - erforderlich und im Interesse der ordnungsgemäßen Versorgung der Patienten auch unverzichtbar sind (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 4 KrPflG; vgl. auch OVG NW, B.v. 26.6.2008 - 13 A 2132/03 - juris Rn. 36).
  • VG Köln, 27.09.2011 - 7 K 6441/10

    Voraussetzungen für die Wiedererteilung der Erlaubnis zum Führen der

    Es besteht, auch vor dem Hintergrund der im Rahmen der Verpflichtungsklage maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.06.2008 - 13 A 2132/03, Rn. 26, juris; VGH Bayern, Beschluss vom 09.03.2010 - 21 ZB 09.3222, Rn. 6, juris, keine Veranlassung, von den vorgenannten Feststellungen zur Unzuverlässigkeit des Klägers für die Ausübung des Berufes des Krankenpflegers abzuweichen.
  • VG Köln, 25.04.2012 - 11 K 5983/10

    Anspruch auf Umschreibung einer österreichischen Fahrlehrerberechtigung sowie auf

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26.06.2008 - 13 A 2132/03 -, PflR 2008, 452.
  • VG Köln, 11.05.2009 - 11 K 7981/08

    Anspruch auf Erteilung einer deutschen Fahrlehrererlaubnis eines EU-Mitgliedes;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26.06.2008 - 13 A 2132/03 -, PflR 2008, 452.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2006 - 13 A 2132/03   

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https://dejure.org/2006,16785
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2006 - 13 A 2132/03 (https://dejure.org/2006,16785)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.07.2006 - 13 A 2132/03 (https://dejure.org/2006,16785)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Juli 2006 - 13 A 2132/03 (https://dejure.org/2006,16785)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Erteilung einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Krankenschwester bei einer entsprechenden Ausbildung in Belgrad; Begriff der Sachverhaltsaufklärungspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 2132/03

    D (A), Krankenschwester, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Berufsausbildung,

    Die im Berufungsverfahren zunächst erfolgte Zurückweisung der Berufung der Klägerin (Abdruck in MedR 2008, 164) hat das BVerwG (Beschluss vom 25.6.2007 - 3 B 108.06 -) aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    Dass die von der Klägerin durchgeführte Anpassungsmaßnahme im Materiellen nicht den Anspruch auf die Bezeichnung "Krankenschwester" zu begründen vermag, hat der Senat bereits in dem früheren Beschluss ausgeführt (vgl. insoweit Abdruck in MedR 2008, 164).

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