Rechtsprechung
SG Hamburg, 08.11.1990 - 13 AR 117/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 4/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Zuwendung der …
Eine sittliche Pflicht zur Zahlung von Unterstützungsleistungen könnte sich etwa daraus ergeben, dass der Bedürftige im Haushalt mithilft und entsprechende Dienste erbringt (vgl Urteil des SG Hamburg vom 8. November 1990 - S 13 AR 117/90). - BSG, 17.03.2005 - B 7a AL 4/04 R
Einordnung einer Unterstützungsleistung durch die Eltern als eigenes Einkommen im …
Eine sittliche Pflicht zur Zahlung von Unterstützungsleistungen könnte sich etwa daraus ergeben, dass der Bedürftige im Haushalt mithilft und entsprechende Dienste erbringt (vgl Urteil des SG Hamburg vom 8. November 1990 - S 13 AR 117/90).