Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 23.02.1999 - 13 K 4460/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,18924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 23.02.1999 - 13 K 4460/96
- VGH Baden-Württemberg, 24.07.2001 - 10 S 2294/99
- BVerwG, 13.03.2003 - 7 C 1.02
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 24.07.2001 - 10 S 2294/99
Grenzüberschreitende Abfallverbringung - Abfallgemisch
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 23. Februar 1999 - 13 K 4460/96 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Feststellung des Verwaltungsgerichts im Urteilstenor dahin beschränkt wird, dass die Erhebung von Einwänden rechtswidrig war.das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 23.02.1999 - 13 K 4460/96 - zu ändern und die Klage abzuweisen.
- VG Stuttgart, 25.05.2000 - 13 K 5456/99
Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung auf Überlassung asbestverseuchter …
Wie die Kammer bereits in früheren Verfahren im Einzelnen dargelegt hat, ist bei der Frage der Abgrenzung von Abfällen zur Verwertung und Abfällen zur Beseitigung auf die Abgrenzungsregelungen des KrW-/AbfG zurückzugreifen (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 22.02.1999 - 13 K 4460/96 -).