Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Einbürgerung: Entscheidung über die Nichtberücksichtigung einer Straftat

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 10 Abs. 1 S. 1 StAG; § 12a Abs. 1 StAG
  Versagung einer Einbürgerung aufgrund der hinreichenden Intergration entgegenstehenden strafrechtlichen Verfehlungen nach Art, Gewicht und Umständen der Tatbegehung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  StAG § 40 c; StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 a.F.; StAG § 12 a Abs. 1 a.F.
  D (A), Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Berufungszulassungsantrag, ernstliche Zweifel, Zuwanderungsgesetz, Übergangsregelung, Straftat, Strafurteil, Ermessen

 
• Judicialis

  StAG § 10; ; StAG § 12 a

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StAG § 10; StAG § 12 a
  Einbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Straftat; Verurteilung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Versagung einer Einbürgerung aufgrund der hinreichenden Intergration entgegenstehenden strafrechtlichen Verfehlungen nach Art, Gewicht und Umständen der Tatbegehung

Wird zitiert von ...

• VGH Baden-Württemberg, 09.10.2009 - 13 S 1608/09

  Einbürgerung - Relevanz einer strafgerichtlichen Verurteilung

  Sie stellt aber ohne weiteres ein zulässiges Abwägungsmaterial für die nach Satz 2 zu treffende Ermessensentscheidung dar (vgl. etwa NiedersOVG, B.v. 26. Januar 2009 - 13 LA 166/08 - juris, das zu Recht auch strafrechtliche Ermittlungsverfahren, die eingestellt wurden, grundsätzlich als berücksichtigungsfähig ansieht, sofern die Einstellung nicht auf § 170 StPO beruhte;… Berlit, a.a.O., § 12a Rdn. 48).