Volltextveröffentlichungen (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Entfernung des SIM-Locks eines Mobiltelefons ist strafbar

• openjur.de

  §§ 267 Abs. 3, 303a, 52, 303c, 53, 269 StGB
  Zum unbefugten Entsperren von Mobiltelefonen mit SIM-Lock

• Telemedicus

  Strafbarkeit des unbefugten Entsperrens von Mobiltelefonen mit SIM-Lock

 
• JurPC

  Zum unbefugten Entsperren von Mobiltelefonen mit SIM-Lock

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Datenveränderung und Fälschung beweiserheblicher Daten durch Entfernen eines ein Mobiltelefon an ein bestimmtes Mobilfunknetz, einen bestimmten Provider oder eine bestimmte Mobilfunkkarte bindenden sog. SIM-Lock ohne Befugnis; Erweckung des Eindrucks im Rechtsverkehr ...

• rabüro.de

  Zur Strafbarkeit des unbefugten Entfernens eines SIM-Lock

• ra.de
• internet-strafrecht.com

  SIM-Lock

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Datenveränderung und Fälschung beweiserheblicher Daten durch Entfernen eines ein Mobiltelefon an ein bestimmtes Mobilfunknetz, einen bestimmten Provider oder eine bestimmte Mobilfunkkarte bindenden sog. SIM-Lock ohne Befugnis; Erweckung des Eindrucks im Rechtsverkehr ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Entsperren von Mobiltelefonen mit SIM-Lock

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Entsperren von SIM-Lock-Handys

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Unbefugtes Entsperren von Handys mit SIM-Lock

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Strafbarkeit wegen Datenveränderung bei Entsperrung der SIM-Lock mittels Flasher

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unerlaubtes Entfernen der SIM-Lock beim Mobiltelefon ist strafbar - Student entfernt SIM-Lock bei über 600 Mobiltelefonen und verkauft entsperrte Handy mit Gewinn weiter

Besprechungen u.ä.

• computerundrecht.de , S. 30 (Entscheidungsbesprechung)

  Hände weg von der Handysperre? Für die Straffreiheit des Entfernens von SIM-Locks (Dr. Katharina Kusnik; CR 2011, 718)

Papierfundstellen

• MMR 2011, 121
• K&R 2011, 67

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Karlsruhe, 29.01.2016 - 2 (6) Ss 318/15

  Gewerbsmäßiger Verrat von Betriebsgeheimnissen: Strafbarkeit der unbefugten …

  a) Die Staatsanwaltschaft hatte vor Erhebung der Anklage am 15.04.2013 mit Verfügung vom selben Tag die Strafverfolgung gemäß §§ 154, 154a StPO auf die in der Anklageschrift genannten Taten/Gesetzesverletzungen - gewerbsmäßiger Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gem. § 17 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1. S. 2 Nr. 1 UWG in 137 rechtlich selbständigen Handlungen - beschränkt, weshalb es keiner Entscheidung bedurfte, ob vorliegend weitere Straftatbestände in Betracht kamen (vgl. zur Frage einer Strafbarkeit gemäß §§ 303a, 269 Abs. 1 StGB, 108b UrhG und § 143 MarkenG Kusnik, CR 2011, 718 [ablehnend]; vgl. auch die ebenfalls eine Strafbarkeit gemäß §§ 303a, 269 StGB ablehnende Anmerkung von Neubauer in MMR 2011, 626 zu den Urteilen des AG Nürtingen vom 20.09.2010, MMR 2011, 121, und AG Göttingen vom 04.05.2011, MMR 2011, 626, welche beide wegen unbefugten Entsperrens von SIM-Lock-Sperren bei Mobiltelefonen eine Strafbarkeit wegen Fälschung beweiserheblicher Daten in Tateinheit mit Datenveränderung nach §§ 269, 267, 303a, 303c, 52, 53 StGB angenommen haben; weder Urteile noch Besprechungen setzen sich mit einer Strafbarkeit nach § 17 UWG auseinander.
• AG Göttingen, 04.05.2011 - 62 Ds 106/11

  Zur Strafbarkeit des SIM-Lock-Entfernens

  Für die Strafbarkeit seiner Handlungen ist zum einen ohne Belang, dass sich eine strafrechtliche Spruchpraxis für die verfahrensgegenständlichen Vorwürfe mit Ausnahme einer jüngeren Entscheidung des AG Nürtingen v. 20.09.2010 zu 13 Ls 171 Js 13423/08 noch nicht herausgebildet hat.