Volltextveröffentlichungen (2)

• prozessbarometer.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Amtshaftung wegen verspäteter Bearbeitung von Kostenfestsetzungsanträgen auf Grund einer Personalunterdeckung an Rechtspflegern; Verletzung der Pflicht zur angemessenen Personalausstattung der Gerichte (hier: Nichtbesetzung einer erheblichen Zahl von Planstellen für ...

• urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

  Zu wenig Rechtspfleger beim AG Schöneberg

Verfahrensgang

• LG Berlin, 12.05.2005 - 13 O 20/04
• KG, 11.11.2005 - 9 U 116/05

Papierfundstellen

• NJW 2005, 1811
• NJW 2006, 1312 (Ls.)
• Rpfleger 2005, 418

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 07.07.1988 - III ZR 198/87

  Haftung für schädigende Auswirkungen des Investitionshilfegesetzes

  Auszug aus LG Berlin, 12.05.2005 - 13 O 20/04

  Amtspflichten begründen Ansprüche konkreter Personen, wenn sie sich nicht nur darin erschöpfen, dem Allgemeininteresse zu dienen, sondern zwischen den Amtspflichten und den Personen schon besondere Beziehungen bestehen (BVerfG NJW 1989, 101).

• KG, 11.11.2005 - 9 U 116/05

  Amtshaftung: Lange Verfahrensdauer infolge personeller Engpässe begründet keinen …

  Auf die Berufung des Beklagten wird das am 12. Mai 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 13 O 20/04 - geändert und die Klage abgewiesen.

  Wegen der Anträge und der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen, mit dem das Landgericht der Klage stattgegeben hat (abgedruckt in NJW 2005, 1811).