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   AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15   

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https://dejure.org/2015,33452
AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15 (https://dejure.org/2015,33452)
AG Zeitz, Entscheidung vom 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15 (https://dejure.org/2015,33452)
AG Zeitz, Entscheidung vom 02. September 2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15 (https://dejure.org/2015,33452)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 24 StVG, § 25 Abs 2a StVG, § 3 Abs 3 StVO, § 49 StVO, § 46 OWiG
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Zweifel an Eichgültigkeit des Messgeräts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung einer Geldbuße wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Kurzfassungen/Presse

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Änderungen am Messgerät vor der Eichung sind unerheblich

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • KG, 25.03.2015 - 3 Ws (B) 19/15

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Vorsatzfeststellung bei

    Auszug aus AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15
    Zwar könnte angesichts einer relativen Überschreitung von 43 % und einer absoluten Überschreitung von 43 km/h daran gedacht werden, Vorsatz zu erwägen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 25. März 2015 - 3 Ws (B) 19/15, 3 Ws (B) 19/15 - 162 Ss 4/15 -, juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 3 RBs 15/15

    Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed Vitronic

    Auszug aus AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15
    Bei dem Messverfahren handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2015 - IV-3 RBs 15/15, 3 RBs 15/15, IV-3 RBs 15/15 - 2 Ss OWi 23/15, 3 RBs 15/15 - 2 Ss OWi 23/15 -, juris).
  • OLG Karlsruhe, 17.07.2015 - 2 (7) SsBs 212/15

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Auszug aus AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15
    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung bietet die Überprüfung und Zulassung des Messgeräts durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Juli 2015 - 2 (7) SsBs 212/15, 2 (7) SsBs 212/15 - AK 108/15 -, juris).
  • OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13

    Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen

    Auszug aus AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15
    Ohne derartige Anhaltspunkte würde der Tatrichter die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen überspannen, wenn er dennoch an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29. Januar 2013 - III-1 RBs 2/13, 1 RBs 2/13 -, juris).
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