Rechtsprechung
AG Zeitz, 01.12.2015 - 13 OWi 712 Js 209328/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 46 Abs 1 OWiG, § 24a Abs 2 StVG, § 24a Abs 3 StVG, § 4 Abs 4 BKatV
Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von einem Regelfahrverbot wegen Führens eines Kfz unter Betäubungsmitteleinfluss bei "Bruch" im Leben des Betroffenen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absehen von einem Regelfahrverbot wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung des berauschenden Mittels Methamphetamin aufgrund der Annahme eines Bruchs im Leben des Betroffenen
- bussgeldsiegen.de
Drogenfahrt: Absehen von Fahrverbot bei vollzogener Änderung der Lebensweise
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Zum Absehen vom Fahrverbot nach Fahrt unter Drogenkonsum
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Autofahrt unter Drogeneinfluss: Keine Verhängung eines Regelfahrverbots bei glaubhaft vollzogener Änderung der Lebensweise - Keine Notwendigkeit des Fahrverbots zu erzieherischen Zwecken
Papierfundstellen
- NZV 2016, 394
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- AG Zeitz, 31.07.2013 - 13 OWi 721 Js 204479/13
Absehen vom Regelfahrverbot: Wegfall der Warnungs- und Besinnungsfunktion beim …
Auszug aus AG Zeitz, 01.12.2015 - 13 OWi 712 Js 209328/15
Das Fahrverbot wäre daher sinn- und zweckfrei (vgl. AG Zeitz, Urteil vom 31. Juli 2013 - 13 OWi 721 Js 204479/13 -, juris); an einer Erforderlichkeit des Fahrverbots zur erzieherischen Einwirkung auf den Betroffenen fehlt es.