Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 24 StVG, § 25 Abs 2 StVG, § 25 Abs 2a StVG, § 37 Abs 2 Nr 1 StVO, § 49 StVO
  Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsätzlicher Rotlichtverstoß; Regelfahrverbot bei Beeinträchtigung der beruflichen Tätigkeit

• verkehrslexikon.de

  Vorsätzlicher Rotlichtverstoß und Absehen vom Regelfahrverbot

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zahlung einer Geldbuße wegen vorsätzlicher Missachtung des Rotlichts der Lichtzeichenanlage

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation)

  "Ampel geht falsch? - Ist egal!"

Papierfundstellen

• NJ 2016, 211

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 26.04.2005 - 4 Ss OWi 96/05

  Rotlichtverstoß, Lichtzeichenanlage mit Rot-Gelb-Folge, Bedarfsampel

  Auszug aus AG Zeitz, 04.08.2015 - 13 OWi 713 Js 204952/15

  Der verkehrsrechtliche Regelungsgehalt der Lichtzeichen als Allgemeinverfügungen im ordnungsrechtlichen Sinne ergibt sich unabhängig von der Art des Lichtzeichens bzw. der Farbfolge allein aus den Verhaltensgeboten, die den Farben der Lichtzeichen in § 37 Abs. 2 Nr. 1 StVO zugeordnet sind (OLG Hamm, Beschluss vom 26. April 2005 - 4 Ss OWi 96/05 -, juris).
• OLG Hamm, 15.06.2007 - 1 Ss OWi 324/07

  Falsche Behörde und falscher Tatort führen trotzdem nicht zur Unwirksamkeit eines …

  Auszug aus AG Zeitz, 04.08.2015 - 13 OWi 713 Js 204952/15

  Fehler und Ungenauigkeiten bei der Bezeichnung der Tat stellen die Identität der Tat und damit die sachliche Abgrenzungsfunktion nicht in Frage, sofern die Tat durch andere Umstände so genügend konkretisiert bleibt, dass die Individualität und Unterscheidbarkeit von anderen Taten gewahrt ist (OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juni 2007 - 1 Ss OWi 324/07 -, juris).
• OLG Bamberg, 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14

  Urteilsanforderungen bei Abkürzung der Regelfahrverbotsdauer

  Auszug aus AG Zeitz, 04.08.2015 - 13 OWi 713 Js 204952/15

  Diese Bindung der Sanktionspraxis dient der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der durch bestimmte Verkehrsverstöße ausgelösten Rechtsfolgen (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. März 2014 - 3 Ss OWi 274/14 -, juris).

• AG Landstuhl, 09.02.2024 - 3 OWi 4211 js 11910/23

  Fahrverbot, Absehen vom Fahrverbot, unbillige Härte, Voreintragungen

  Hinzu kommt hier der Vorsatz des Vorwurfs bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung im Baustellenbereich (AG Zeitz BeckRS 2015, 18698).