Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres - Voraussetzungen für einen Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Kriterien für das Vorliegen einer Berufsunfähigkeit - Soziale Zumutbarkeit einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

  Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

  Auszug aus BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 59/96

  Dabei hat die Vorinstanz jedoch unberücksichtigt gelassen, daß es nach der Rechtsprechung des BSG für die Verweisbarkeit eines derartigen Versicherten von Bedeutung ist, ob er dem oberen oder aber dem unteren Bereich dieser Gruppe angehört (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 15/96

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Wertigkeit des …

  Auszug aus BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 59/96

  Zwar kann ein Versicherter gleichwohl als Facharbeiter zu behandeln sein, wenn die von ihm verrichtete Kraftfahrertätigkeit in einer Facharbeiterlohngruppe des einschlägigen Tarifvertrages genannt wird und er entsprechend eingruppiert war (vgl zB Senatsurteil vom 27. Februar 1997 - 13 RJ 15/96 -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
• BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89

  Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers

  Auszug aus BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 59/96

  Grundsätzlich darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf auf die nächstniedrigere Gruppe verwiesen werden (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).

• BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R

  Verweisbarkeit einer Postfachverteilerin bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit

  Dabei hat die Vorinstanz jedoch unberücksichtigt gelassen, daß nach der Rechtsprechung des BSG für die Verweisbarkeit eines derartigen Versicherten von Bedeutung ist, ob er dem oberen oder aber dem unteren Bereich dieser Gruppe angehört (…vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45; Senatsurteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96).
• BSG, 22.08.2002 - B 13 RJ 19/02 R

  Berufsunfähigkeitsrente für Postzusteller - Berufsschutz als Facharbeiter - …

  Dabei hat die Vorinstanz jedoch nicht hinreichend berücksichtigt, dass nach der Rechtsprechung des BSG für die Verweisbarkeit eines derartigen Versicherten von Bedeutung ist, ob er dem oberen oder aber dem unteren Bereich dieser Gruppe angehört (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45; Senatsurteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96).
• BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 5/98 R

  Berufsschutz für Berufskraftfahrer

  Allein der Umstand jedoch, daß, wie das LSG ausführt, die Tätigkeit des Berufskraftfahrers erkennbar gegenüber der Anlerntätigkeit des Kraftfahrers mit Kraftfahrerausbildung herausgehoben sei, vermag die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers nicht als die eines Facharbeiters iS des Mehrstufenschemas erscheinen zu lassen; schließlich sind auch innerhalb der Stufe mit dem Leitberuf des Angelernten Qualitätsunterschiede denkbar, selbst wenn ein Berufskraftfahrer mit zweijähriger Regelausbildungszeit bereits als solcher zu den "oberen Angelernten" gehört (s BSG vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96 - nicht vollständig veröffentlicht;… allgemein zur Abgrenzung des Angelernten im unteren und im oberen Bereich BSG vom 29. März 1994, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45 S 186 f).

 
• LSG Sachsen-Anhalt, 27.05.2010 - L 3 R 510/06

  Berufsunfähigkeitsrente nur für Facharbeiter

  Dies ist anhand von Indizien zu bestimmen, wozu die Dauer der Tätigkeit, deren Umfang, die tarifvertragliche Entlohnung, die Einarbeitungszeit und die beruflichen Vorkenntnisse gehören (BSG…, Urteil vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 49/91 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27; Urteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96 - juris).
• BSG, 06.10.1998 - B 13 RJ 55/98 B

  Divergenz bei der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  Die Beklagte nimmt in ihren umfangreichen Ausführungen zwar auf mehrere Urteile des BSG (BSG vom 21. Juli 1987 - 4a RJ 39/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 143, 7. Oktober 1987 - 4a RJ 91/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 149, 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13, 12. September 1991 - 5 RJ 60/90 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 18, 27. Februar 1997 - 13 RJ 5/96 -, 24. April 1997 - 13 RJ 59/96 - und 30. Juli 1997 - 5 RJ 8/96 -) mit der Begründung Bezug, die Entscheidung des LSG weiche von ihnen ab, weil der Tarifvertrag der Berliner Verkehrs-Betriebe (BVG) für das Verkehrspersonal keine Facharbeiterlohngruppe enthalte; auch hätte das LSG nicht allein die tarifliche Einstufung des Klägers als Maßstab für seine Einordnung in das Mehrstufenschema zugrunde legen dürfen, denn ihr komme lediglich Indizwirkung zu; überdies ließen hohe Anforderungen an Verantwortung und Sorgfalt bei einem Berufskraftfahrer nicht auf Facharbeiterqualität schließen.
• LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2010 - L 3 R 226/09

  Oberer angelernter Schlosser und Installateur ist nach dem Mehrstufenschema des …

  Dies ist anhand von Indizien zu bestimmen, wozu die Dauer der Tätigkeit, deren Umfang, die tarifvertragliche Entlohnung, die Einarbeitungszeit und die beruflichen Vorkenntnisse gehören (BSG…, Urteil vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 49/91 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27; Urteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96 - juris).
• SG Hamburg, 22.09.2006 - S 19 R 2891/05

  Rente wegen Erwerbsminderung, zumutbare Verweisungstätigkeit für einen Glas- und …

  Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat die Rechtsprechung des BSG die Berufe der Versicherten in Gruppen eingeteilt (vgl. dazu BSG, 24. April 1997, 13 RJ 59/96 in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 22.12.2011 - L 13 R 3662/10
  Diese sind anhand von Indizien zu bestimmen, wozu neben der Dauer der Tätigkeit auch die tarifvertragliche Entlohnung, die Einarbeitungszeit und die beruflichen Vorkenntnisse gehören (BSG vom 24. April 1997 - 13 RJ 59/96 - Juris Rdnr. 15 ff.).