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   BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97   

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BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97 (https://dejure.org/1997,2942)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1997 - 13 RJ 59/97 (https://dejure.org/1997,2942)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 (https://dejure.org/1997,2942)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Beschäftigung als Schornsteinfeger - Mehrstufenschema des Bundessozialgerichtes - Eingruppierung der Tätigkeiten Brandschutzmonteur und Niederdruckheizer - Tätigkeit eines Pförtners als zumutbare ...

  • Judicialis

    SGG § 163; ; SGG § 164 Abs 2 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2
    Verweisbarkeit eines gelernten Schornsteinfegers auf die Tätigkeit eines einfachen Pförtners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86

    Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Insbesondere zu den Schwierigkeiten, die sich für die Feststellung des bisherigen Berufs bei einem Wechsel von einer qualitativ höherwertigen zu einer geringerwertigen Tätigkeit ergeben, hat das BSG in einer Reihe von Entscheidungen Stellung genommen (vgl SozR 2200 § 1246 Nr. 158 mwN).

    Vielmehr bliebe der Berufsschutz grundsätzlich auch dann erhalten, wenn der Kläger seine letzte Beschäftigung als Schornsteinfeger unfreiwillig verloren hätte und erst in der Folgezeit, aber bevor er sich endgültig von diesem Beruf gelöst hätte, gesundheitlich unfähig geworden wäre, ihn wieder auszuüben (vgl dazu allgemein BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).

  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

    Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Gehört er hingegen zum oberen Bereich der Gruppe der angelernten Arbeiter, so käme eine derartige Verweisungstätigkeit in Betracht (vgl dazu BSG, Urteile vom 13. Juli 1988 - 5/4a RJ 19/87 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 -).
  • BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

    Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Sollte das LSG bei seiner weiteren Bearbeitung des vorliegenden Falles erneut eine Verweisung des Klägers auf die Tätigkeit eines einfachen Pförtners in Erwägung ziehen, wird es nicht nur deren Anforderungsprofil zu präzisieren, sondern auch ihre dementsprechende berufliche Wertigkeit (vgl dazu BSGE 70, 56, 59 ff = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21) zu ermitteln haben.
  • BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89

    Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Grundsätzlich darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf auf die nächstniedrigere Gruppe verwiesen werden (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).
  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

    Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Voraussetzung dafür ist allerdings, daß sich die betreffende (ungelernte) Tätigkeit durch Qualitätsmerkmale, zB das Erfordernis einer Einweisung oder Einarbeitung, die Notwendigkeit beruflicher oder betrieblicher Vorkenntnisse, auszeichnet (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).
  • BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

    Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist bei der Prüfung von BU Ausgangspunkt der Beurteilung der "bisherige Beruf" des Versicherten (vgl SozR 2200 § 1246 Nr. 107).
  • BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 19/87

    Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit -

    Auszug aus BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
    Gehört er hingegen zum oberen Bereich der Gruppe der angelernten Arbeiter, so käme eine derartige Verweisungstätigkeit in Betracht (vgl dazu BSG, Urteile vom 13. Juli 1988 - 5/4a RJ 19/87 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 -).
  • BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 23/00 R

    Berufsunfähigkeit - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht -

    Für die Existenz von Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, daß ein angelernter Arbeiter des oberen Bereichs zumutbar hierauf verwiesen werden kann, ergeben sich aus der bisherigen Rechtsprechung zahlreiche Hinweise (vgl hierzu Senatsurteile vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95; siehe auch BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21, 61).
  • BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 17/00 R

    Rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren, Zumutbare

    Eine derartige Verweisung wäre dem Kläger als Facharbeiter nicht zumutbar, weil es sich bei der einfachen Pförtnertätigkeit ohne besondere Angabe von Qualitätsmerkmalen um eine ungelernte Tätigkeit handelt (vgl Senatsurteil vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - mwN).

    Bei seiner Behandlung der Sache wird das LSG ua folgendes zu berücksichtigen haben: Auch wenn der Kläger lediglich als angelernter Arbeiter oberen Ranges einzustufen ist, kommt eine Verweisung auf den Beruf eines einfachen Pförtners nur in Betracht, wenn sich diese Tätigkeit durch bestimmte Qualitätsmerkmale, zB das Erfordernis einer Einweisung oder Einarbeitung sowie die Notwendigkeit beruflicher oder besonderer Vorkenntnisse, auszeichnet (Senatsurteil vom 17. Dezember 1997 - B 13 RJ 59/97 - mwN).

  • BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 27/98 R

    Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - angelernter Arbeiter

    Selbst wenn man die Bezeichnung "einfacher Pförtner" ohne besondere Angaben zu Qualitätsmerkmalen ausreichen lassen wollte (so wohl BSG, Urteil vom 13. Juli 1988 - 5/4a RJ 19/87 - vgl dazu allerdings BSG, Urteile vom 14. Dezember 1995 - 5 RJ 10/95 -, vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 - und vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 -), vermag der erkennende Senat diesen Beruf (ebensowenig wie die anderen vom LSG genannten) seiner Entscheidung nicht als eine für den Kläger passende Verweisungstätigkeit zugrunde zu legen, weil die betreffenden Tatsachenfeststellungen des LSG in verfahrensfehlerhafter Weise zustande gekommen sind.
  • BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für

    Für die Existenz von Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, dass ein angelernter Arbeiter des oberen Bereichs zumutbar hierauf verwiesen werden kann, ergeben sich aus der bisherigen Rechtsprechung zahlreiche Hinweise (vgl hierzu Senatsurteile vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R -, SozR 3-2600 § 43 Nr. 25, vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95; siehe auch BSGE 70, 56 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21, 61).
  • BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 5/98 R

    Berufsschutz für Berufskraftfahrer

    Falls es sich bei der Tätigkeit eines einfachen Pförtners um eine ganz einfache ungelernte Tätigkeit handelte, die sich durch keinerlei Qualitätsmerkmale, wie etwa das Erfordernis beruflicher Vorkenntnisse, einer Einweisung oder Einarbeitung auszeichne, wäre die soziale Zumutbarkeit einer Verweisung des damaligen Klägers (oberer Angelernter) auf die einfache Pförtnertätigkeit zu verneinen (BSG vom 14. September 1995 - 5 RJ 10/95 - ebenso BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 - und vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - jeweils nicht veröffentlicht).
  • SG Detmold, 12.08.2008 - S 20 (2) RJ 103/04

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    Denn auf Tätigkeiten eines einfachen Pförtners darf ein Facharbeiter nicht verwiesen werden (BSG Urt v 17.12.1997 - 13 RJ 59/97 mwN); für gehobene Pförtner aber ist der Arbeitsmarkt als verschlossen anzusehen (BSG, Urt v 28.5. 1991 - 13/5 RJ 29/89; Niesel in Kasseler Kommentar zu § 240 SGB VI, Rnr.99, m.w.Nw.).
  • LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00
    Wie das Bundessozialgericht unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BSG vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97, BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 und BSG SozR 3-2200 § 1246 Nrn. 21, 61.) erst in jüngster Zeit nochmals ausdrücklich hervorgehoben hat, gibt es allerdings zahlreiche Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, dass sie aufgrund ihrer qualitativen Anforderungen den sonstigen Ausbildungsberufen oder sogar Facharbeitertätigkeiten gleichzustellen sind (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21), so dass auch ein Facharbeiter auf derartige Pförtnertätigkeiten zumutbar verwiesen werden kann (vgl. BSG vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R).
  • LSG Berlin, 13.02.2003 - L 8 RJ 24/00

    Anspruch eines kroatischen Staatsangehörigen auf Gewährung von Rente wegen

    Der bisherigen Rechtsprechung des BSG lässt sich entnehmen, dass der Pförtnerberuf eine Vielzahl von unterschiedlichen Tätigkeiten umfasst und dann bestimmte Pförtnertätigkeiten sozial zumutbar sein können, wenn der Antragsteller (nur) einem angelernten Arbeiter des oberen Bereichs gleichzustellen ist (vgl. zuletzt Urteil des BSG vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R - unter Hinweis BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21, 61 sowie auf Urteile vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95).
  • LSG Bayern, 14.04.2004 - L 20 RJ 311/01

    Voraussetzung für die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Definition

    Im Gegensatz zur Auffassung des SG darf ein Facharbeiter nicht auf die Tätigkeit eines einfachen Pförtners verwiesen werden (BSG vom 17.12.1997 - 13 RJ 59/97), desgleichen nicht auf einen Pförtner mit Fernsprechvermittlungsbefugnis nach Lohngruppe VI des Manteltarifvertrages des Bundes für Arbeiter (BSG Urteil vom 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R).
  • LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97

    Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; Unfallrente von 20 v.H.;

    Auf den Beruf eines einfachen Pförtners braucht sich der Kläger nicht verweisen zu lassen, da dieser einem Facharbeiter sozial nicht zumutbar wäre (BSG vom 17.12.1997 13 RJ 59/97).Bezüglich des sogenannten qualifizierten Pförtners ist von einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auszugehen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 137).
  • LSG Bayern, 28.11.2001 - L 16 RJ 83/00

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Einstufung eines

  • LSG Bayern, 23.04.1998 - L 14 RJ 162/96

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Minderung der

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