Rechtsprechung
| LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anspruch auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten gegen die Betreiberin einer Suchmaschine: Löschung eines archivierten Zeitungsartikels nach Aufforderung durch den Rechtsanwalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- czarnetzki.eu
Haftung Internetarchiv für rechtswidrigen Zeitungsartikel und Persönlichkeitsrechtsverletzung
- suchmaschinen-und-recht.de
Keine Abmahnkosten von Google bei sofortiger Löschung des rechtswidrigen Artikels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Auszüge)
Privilegien für Google bei der Störerhaftung?
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Privilegien für Google bei der Störerhaftung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Google macht sich bei sofortiger Löschung rechtswidriger Artikel nicht schadensersatzpflichtig
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Google nicht haftbar bei sofortiger Löschung von rechtswidrigen Artikeln
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung von Google bei rechtsverletzenden Artikeln
- anwalt.de (Kurzinformation)
Google muss nicht zahlen
Verfahrensgang
- AG München, 08.07.2009 - 132 C 11746/09
- LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09
Papierfundstellen
- MMR 2010, 724 (Ls.)
- ZUM 2010, 990
- afp 2010, 507
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.02.2007 - VIII ZB 40/06
Anforderungen an die Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei Abfassung eines …
Auszug aus LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09
Dass der BGH bei einem in ein Meinungsforum im Internet eingestellten ehrverletzenden Beitrag einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber bejaht hat (BGH NJW 2007, 2559), führt nicht zu einem abweichenden Ergebnis. - BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68
Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …
Auszug aus LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09
Die Entscheidung BGHZ 52, 393, 399 f., in der der Bundesgerichtshof § 683 BGB als Grundlage für die Erstattung der einem Wettbewerbsverein durch den mit anwaltlicher Hilfe erfolgten Ausspruch einer Abmahnung entstandenen Kosten bejaht hat, ist hier nicht anwendbar. - BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05
Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen …
Auszug aus LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09
Die Entscheidung beruht auf den Besonderheiten und Gepflogenheiten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und kann nicht verallgemeinert werden (BGH NJW 2007, 1458 ff.).