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   LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03   

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https://dejure.org/2003,3881
LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 02.09.2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. September 2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 2 MarkenG; § 15 Abs. 2 MarkenG; § 20 MarkenG
    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse

  • JurPC

    MarkenG §§ 5, 15 Abs. 2; BGB § 12
    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internetadresse (results.de)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung einer Internetadresse; Freigabe einer Internetadresse gegenüber der Registrierungsstelle; Namensanmaßung bei unbefugtem Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens; Durchbrechung des Prioritätsprinzips; Verwechslungsgefahr bei ...

  • kanzlei.biz

    Results.de - Verwechslungsgefahr

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    MarkenG § 5; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; BGB § 12

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5; MarkenG § 15 Abs. 2; BGB § 12
    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Kurzinformation, 12.2.2004)

    Results.de - Gericht schafft klare Fakten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 224
  • GRUR-RR 2005, 224 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

    Vossius.de

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
    Überragende Bekanntheit im Geschäftsverkehr des einen und fehlendes besonderes Interesse des anderen an der Internet-Adresse kann aber zu Unterlassungsansprüchen führen (BGH vom 22.11.2001, I ZR 138/99, NJW 2002, S. 2031 - schell; BGH vom 11.04.2002, I ZR 317/99, NJW 2002, S. 2096 - Anwaltskanzlei).
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
    Überragende Bekanntheit im Geschäftsverkehr des einen und fehlendes besonderes Interesse des anderen an der Internet-Adresse kann aber zu Unterlassungsansprüchen führen (BGH vom 22.11.2001, I ZR 138/99, NJW 2002, S. 2031 - schell; BGH vom 11.04.2002, I ZR 317/99, NJW 2002, S. 2096 - Anwaltskanzlei).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

    Mitwohnzentrale.de

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
    Zur Verwendung von Gattungsbezeichnungen hat der BGH (Urteil vom 17.05.2001, I ZR 216/99, NJW 2001, S. 3262 - Mitwohnzentrale) wettbewerbswidriges Verhalten angenommen, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern und ihn dadurch zu verdrängen.
  • BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03

    Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. September 2003 - 13 Sa 453/03 - wird zurückgewiesen.
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