Rechtsprechung
LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 5 Abs. 2 MarkenG; § 15 Abs. 2 MarkenG; § 20 MarkenG
Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse - JurPC
MarkenG §§ 5, 15 Abs. 2; BGB § 12
Nutzung eines Firmenbestandteils als Internetadresse (results.de)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung einer Internetadresse; Freigabe einer Internetadresse gegenüber der Registrierungsstelle; Namensanmaßung bei unbefugtem Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens; Durchbrechung des Prioritätsprinzips; Verwechslungsgefahr bei ...
- kanzlei.biz
Results.de - Verwechslungsgefahr
- online-und-recht.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5; MarkenG § 15 Abs. 2; BGB § 12
Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Kurzinformation, 12.2.2004)
Results.de - Gericht schafft klare Fakten
Verfahrensgang
- ArbG Hannover, 13.11.2002 - 9 Ca 12/02
- LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
- BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 224
- GRUR-RR 2005, 224 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99
Vossius.de
Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
Überragende Bekanntheit im Geschäftsverkehr des einen und fehlendes besonderes Interesse des anderen an der Internet-Adresse kann aber zu Unterlassungsansprüchen führen (…BGH vom 22.11.2001, I ZR 138/99, NJW 2002, S. 2031 - schell; BGH vom 11.04.2002, I ZR 317/99, NJW 2002, S. 2096 - Anwaltskanzlei). - BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99
Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"
Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
Überragende Bekanntheit im Geschäftsverkehr des einen und fehlendes besonderes Interesse des anderen an der Internet-Adresse kann aber zu Unterlassungsansprüchen führen (BGH vom 22.11.2001, I ZR 138/99, NJW 2002, S. 2031 - schell;… BGH vom 11.04.2002, I ZR 317/99, NJW 2002, S. 2096 - Anwaltskanzlei). - BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99
Mitwohnzentrale.de
Auszug aus LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03
Zur Verwendung von Gattungsbezeichnungen hat der BGH (Urteil vom 17.05.2001, I ZR 216/99, NJW 2001, S. 3262 - Mitwohnzentrale) wettbewerbswidriges Verhalten angenommen, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern und ihn dadurch zu verdrängen.
- BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03
Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. September 2003 - 13 Sa 453/03 - wird zurückgewiesen.