Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.12.1995 - 13 U 113/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Hessen, 12.12.2005 - L 9 SF 106/05
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Leipzig, 11.05.2004 - 15 O 1999/04
Entstehen der Besorgnis der Befangenheit eines Selbstablehnungsantrags des …
Die in der Selbstablehnung mitgeteilten Tatsachen müssen vielmehr geeignet sein, auch in der Person einer bedacht und vernünftig denkenden Partei Zweifel zu erwecken, ob der Richter aufgrund seiner persönlichen Beziehung zu einer Prozesspartei noch in der Lage ist, unvoreingenommen und neutral dem Streitstoff gegenüber zu stehen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.1995, Az.: 13 U 113/95, OLGR Frankfurt 1996, 55). - AG Torgau, 24.02.2020 - 2 Ds 950 Js 41188/19
Selbstablehnung, enge Freundschaft zum Verteidiger
und dem Verteidiger, Herrn pp., allein reicht noch nicht aus, aus der Sicht eines der Verfahrensbeteiligten, bei vernünftiger Würdigung aller Umstände an einer Unvoreingenommenheit dieses Richters zu zweifeln (vgl. OLG Koblenz 05.05.2003 - 5 U 120/03; OLG Frankfurt 04.12.1995 -13 U 113/95- BayObLG 02.10.1986 - BReg …