Rechtsprechung
   OLG München, 19.05.2003 - 13 U 2149/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2884
OLG München, 19.05.2003 - 13 U 2149/03 (https://dejure.org/2003,2884)
OLG München, Entscheidung vom 19.05.2003 - 13 U 2149/03 (https://dejure.org/2003,2884)
OLG München, Entscheidung vom 19. Mai 2003 - 13 U 2149/03 (https://dejure.org/2003,2884)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung des Misstrauens gegen einen Richter; Aufgabe eines Gerichts, den Parteien transparent zu machen, wie es die rechtlichen Aussichten einer Klage oder einer Berufung im Augenblick vorläufig bewertet

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2; ; ZPO § 526

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 ; ZPO § 522 Abs. 2 ; ZPO § 526
    Zur Rechtfertigung einer Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ablehnung der Besorgnis der Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 42 § 139
    Besorgnis der Befangenheit wegen Erteilung eines richterlichen Hinweises

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 42
    Besorgnis der Befangenheit wegen der Art eines Hinweises auf die Rechtslage

Verfahrensgang

  • LG Traunstein - 3 O 2876/02
  • OLG München, 19.05.2003 - 13 U 2149/03

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 52
  • BauR 2004, 121
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Naumburg, 30.11.2006 - 10 W 86/06

    Kein Ablehnungsgrund wegen richterlicher Stellungnahme zur Siegessicherheit einer

    Je nach Sachlage kann unter Abwägung der Gebote der §§ 139, 278 ZPO, insbesondere im Rahmen von Vergleichsverhandlungen (§ 278 Abs. 1 ZPO), nämlich durchaus Anlass bestehen, eindeutig Stellung zu beziehen (vgl. OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG München MDR 2004, 52 zitiert nach juris).

    Wenn der Richter in einem Verfahren seine Rechtsansicht darlegt und dabei eine von der Partei abweichende Auffassung vertritt, muss dies vielmehr hingenommen werden, zumal es in der Natur der Sache liegt, dass der Richter nur eine der unterschiedlichen Rechtsansichten zweier sich streitender Parteien für richtig halten kann (vgl. BGH NJW 1998, 612-613 zitiert nach juris; KG MDR 1999, 253 zitiert nach juris; KG MDR 2006, 1009 - 1010 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG Brandenburg FamRZ 1993, 1497, 1498; OLG München MDR 2004, 52; Vollkommer in Zöller, ZPO, 25. Aufl., § 42 ZPO Rdn. 26).

  • OLG Frankfurt, 26.08.2008 - 11 Verg 8/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen Unvollständigkeit auch bei

    Die Anregung einer Rücknahme des Nachprüfungsverfahrens wegen mangelnder Erfolgsaussicht durch den hauptamtlichen Beisitzer vermag die Besorgnis der Befangenheit nicht zu begründen, weil es sich um einen verfahrensleitenden, sachdienlichen Hinweis handelte, der die Antragstellerin in die Lage versetzte, sich auf die Rechtsmeinung der Vergabekammer einzustellen (OLG München, MDR 2004, 52) und gezielt darauf einzugehen.
  • OLG Naumburg, 24.01.2012 - 10 W 42/11

    Richterablehnung im Arzthaftungsprozess: Besorgnis der Befangenheit wegen

    Es liegt in der Natur eines Rechtsstreits, dass der Richter nur einer der widerstreitenden Rechtsansichten folgen kann (vgl. KG MDR 2006, 1009 - 1010 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG Brandenburg FamRZ 1993, 1497, 1498; OLG München MDR 2004, 52, Zöller-Vollkommer, ebenda, RN 26).
  • OLG Brandenburg, 01.07.2019 - 1 W 15/19

    Aufrechnung von Mängelbeseitigungskosten gegen einen Werklohnanspruch

    Die Äußerung einer Rechtsauffassung ist jedoch grundsätzlich nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu rechtfertigen (OLG München, MDR 2004, 52).
  • OLG München, 07.05.2008 - 34 Sch 26/07

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs: Aktivlegitimation des Antragstellers

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung zur Richterablehnung auch die Eindeutigkeit, mit der sich Richter zum Ausgang des Verfahrens - jedenfalls hier in einem fortgeschrittenen Verfahrensstadium - äußern, für sich allein nicht die Besorgnis der Befangenheit begründet, wobei es auf einen ausdrücklich geäußerten Vorbehalt nicht ankommt (OLG München MDR 2004, 52; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; Zöller/Vollkommer § 42 Rn. 26).
  • OLG München, 24.11.2015 - 34 SchH 5/15

    Vorab mitgeteilte Schiedsrichtermeinung als Ablehnungsgrund: Keine "Pflicht zum

    Die Pflicht zur Unparteilichkeit gebietet es nicht, dass sich Schiedsrichter nur in der Möglichkeitsform äußern und die Vorläufigkeit ihrer Beurteilung ausdrücklich betonen (OLG München MDR 2004, 52; OLG Bremen NJW-RR 2013, 574; KG SchiedsVZ 2010, 225/227; OLG Naumburg MDR 2007, 794; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; Zöller/Vollkommer § 42 Rn. 26; Hüßtege in Thomas/Putzo ZPO 36. Aufl. § 42 Rn. 18).
  • OLG Brandenburg, 05.03.2008 - 9 WF 45/08

    Richterablehnung in einer Familiensache: Hinweis auf mangelnde Erfolgsaussicht in

    Gerade im Verlaufe von Vergleichsverhandlungen kann durchaus Anlass bestehen, eindeutig Stellung zu beziehen (vgl. OLG München MDR 2004, 52; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248).
  • OLG München, 01.07.2009 - 34 SchH 4/09
    a) Soweit der Antragsteller, ohne dies mit Tatsachen zu unterlegen, behauptet, Schiedsrichter Z. habe im ersten Verhandlungstermin am 12.2.2009 eindeutig Partei für den Schiedskläger bezogen, ist dieser Umstand - der als solcher eine Ablehnung ohnehin nicht rechtfertigen könnte (vgl. etwa OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG München - 13. Zivilsenat - MDR 2004, 52) - bereits wegen Versäumung der zweiwöchigen Frist nach § 1037 Abs. 2 ZPO präkludiert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht