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   OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99   

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https://dejure.org/2000,2007
OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99 (https://dejure.org/2000,2007)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17.02.2000 - 13 U 3674/99 (https://dejure.org/2000,2007)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17. Februar 2000 - 13 U 3674/99 (https://dejure.org/2000,2007)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Damenhalskette; Persönlicher Gebrauch; Ehefrau

  • Judicialis

    BGB § 1362 Abs. 2

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Eigentumsvermutung bei Schmuck bei Eheleuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1362 Abs. 2
    Begriff des ausschließlich persönlichen Gebrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 1362 Abs. 2
    Eigentums-Vermutung bei Ehegatten: Schmuck zum persönlichen Gebrauch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 3
  • MDR 2000, 704
  • FamRZ 2000, 1220
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.05.1951 - IV ZR 69/50

    Eigentumsvermutung zugunsten der Ehefrau

    Auszug aus OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
    Mithin kann der Beweis, daß ein Schmuckstück ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sei, nicht allein aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes, sondern nur dann als erbracht angesehen werden, wenn die besonderen Umstände des Einzelfalles diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84, 85; FamRZ 1971, 24, 25; Palandt-Brudermüller, 59. Aufl., 1362 BGB Rn. 8, 9).
  • OLG Saarbrücken, 13.11.2002 - 9 U 755/01

    Herausgabe von Schmuckgegenständen; Entscheidung in Ehesachen; Strickliesel-Kette

    Denn das Landgericht hat das Eigentum der Klägerin an den vorgenannten Schmuckstücken nicht aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes angenommen, wonach weiblicher Schmuck ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sein soll (vgl. hierzu OLG Nürnberg, NJW-RR 2001, 3).
  • AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04

    Befugnis eines vorläufigen Insolvenzverwalters zur Anwendung unmittelbaren Zwangs

    Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84f.; BGH FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg FamRZ 2000, 1220f. = NJW-RR 2001, 3).
  • AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/03

    Anforderungen an die Durchführung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für

    Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84 f. [BGH 07.05.1951 - IV ZR 69/50] ; BGH, FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg, FamRZ 2000, 1220f. [OLG Nürnberg 17.02.2000 - 13 U 3674/99] = NJW-RR 2001, 3).
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