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   OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11   

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https://dejure.org/2011,23791
OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11 (https://dejure.org/2011,23791)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.06.2011 - 13 Verg 3/11 (https://dejure.org/2011,23791)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11 (https://dejure.org/2011,23791)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 121 Abs. 1 GWB; § 13 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A; § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A
    Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine Ausschreibung des "6-streifigen Ausbaus der BAB A 7 im Bereich des Autobahnkreuzes Hannover-Ost-Großräumige Verkehrslenkung"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine Ausschreibung des "6-streifigen Ausbaus der BAB A 7 im Bereich des Autobahnkreuzes Hannover-Ost-Großräumige Verkehrslenkung"

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
     
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine Ausschreibung des "6-streifigen Ausbaus der BAB A 7 im Bereich des Autobahnkreuzes Hannover-Ost-Großräumige Verkehrslenkung"

  • rechtsportal.de

    Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine Ausschreibung des "6-streifigen Ausbaus der BAB A 7 im Bereich des Autobahnkreuzes Hannover-Ost-Großräumige Verkehrslenkung"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A gilt für Eignungserklärungen und -nachweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Reicht ein Bieter entgegen den Bewerbungsbedingungen nach Angebotsabgabe Unterlagen verspätet ein, so rechtfertigt dies nicht den Ausschluss des Angebotes

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Reicht ein Bieter entgegen den Bewerbungsbedingungen nach Angebotsabgabe Unterlagen verspätet ein, so rechtfertigt dies nicht den Ausschluss des Angebotes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachforderungsregeln für fehlende Erklärungen bleiben nach Angebotsöffnung anwendbar! (IBR 2012, 95)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 696
  • VergabeR 2012, 237
  • ZfBR 2012, 176
 
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamburg, 24.09.2010 - 1 Verg 2/10

    Anforderungen an die Vergabe von Rechts- und Unternehmensberatungsleistungen

    Auszug aus OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11
    Dass ein Auftraggeber bereits in der Bekanntmachung anzugeben hat, welche Eigungsnachweise die Bieter vorzulegen haben und dass er insofern in den Vergabeunterlagen nicht nachträglich höhere Anforderungen stellen darf, ist in Rechtsprechung und Literatur nicht streitig und eindeutig festgestellt (vgl. z.B. Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 24.09.2010, 1 Verg 2/10 , zitiert n. [...], Rn. 51 f m.w.N.; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 04.06.2008, VII-Verg 21/08 , zitiert n. [...], Rn. 43;… Hausmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a.a.O., § 6, Rn. 203 a.E.).
  • OLG Düsseldorf, 04.06.2008 - Verg 21/08

    Nachforderung von Eignungsnachweisen durch die Vergabestelle; Nachträgliche …

    Auszug aus OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11
    Dass ein Auftraggeber bereits in der Bekanntmachung anzugeben hat, welche Eigungsnachweise die Bieter vorzulegen haben und dass er insofern in den Vergabeunterlagen nicht nachträglich höhere Anforderungen stellen darf, ist in Rechtsprechung und Literatur nicht streitig und eindeutig festgestellt (vgl. z.B. Hanseatisches OLG Hamburg…, Beschluss vom 24.09.2010, 1 Verg 2/10 , zitiert n. [...], Rn. 51 f m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.06.2008, VII-Verg 21/08 , zitiert n. [...], Rn. 43;… Hausmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a.a.O., § 6, Rn. 203 a.E.).
  • OLG Koblenz, 07.11.2007 - 1 Verg 6/07

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots eines …

    Auszug aus OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11
    Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einen Vergleich mit dem Text der Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder gar ein Unternehmen zu leiten (…Summa in: jurisPK-VerkR, a.a.O., Rn. 224; vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 07.11.2007, 1 Verg. 6/07 , zitiert nach [...], Rn. 39).
  • OLG Koblenz, 19.01.2015 - Verg 6/14

    FH Kaiserslautern - Vergabeverfahren: Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise …

    aa) Der Senat ist der Auffassung, dass der - zum Zwecke seiner Vermeidung zeitlich verzögert eintretende - Ausschlussgrund des § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A nur auf Nachweise und Erklärungen anwendbar ist, die innerhalb der Angebotsfrist (§ 10 EG Abs. 1 Nr. 7 VOB/A) vorzulegen waren (OLG Naumburg v. 23.02.2012 - 2 Verg 15/11 - VergabeR 2012, 732; siehe auch den sprachlich besser gelungenen § 19 EG Abs. 2 Satz 1 VOL/A) und dass schon mangels einer planwidrigen Regelungslücke eine analoge Anwendung auf Unterlagen, die erst im Nachhinein vom Auftraggeber erstmals angefordert werden, nicht in Betracht kommt (a.A., allerdings nicht tragend im Sinne des § 124 Abs. 2 GWB, OLG Frankfurt v. 21.02.2012 -11 Verg 11/11 und - möglicherweise unbewusst - OLG Celle v. 16.06.2011 - 13 Verg 3/11 - VergabeR 2012, 237).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

    Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

    Anderer Ansicht sind allerdings das OLG Celle (Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11) und das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 28. Februar 2012 - 11 Verg 11/11).
  • KG, 20.03.2020 - Verg 7/19

    Sofortige Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren über die Bestellung neuer …

    Erkennbar sind Verstöße, die bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen von einem durchschnittlichen Unternehmen erkannt werden (OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11 juris Rn. 29; OLG Jena…, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 juris Rn. 24; Senat…, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 9/17 juris Rn. 36;… Hofmann in: Müller-Wrede, GWB , 1. Auflage 2016, § 160 Rn. 70).
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