Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 27.06.2019 - 13 W 22/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- AG Schwetzingen, 23.01.2023 - 1 F 228/22
Besorgnis der Befangenheit bei Arzt-Patienten-Verhältnis zwischen Richter und …
Die Rechtsprechung sieht die Besorgnis der Befangenheit beispielsweise in Arzthaftungsprozessen in der Regel als berechtigt, wenn der Richter selbst Patient des Arztes war oder ist (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 5 W 36/11; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 13 W 22/19; OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 5 U 1011/11).Dies sei nur bei einmaligen, lange zurückliegenden oder weniger bedeutenden Maßnahmen nicht der Fall (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 13 W 22/19, Rn. 15, juris).