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   OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16   

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https://dejure.org/2016,9013
OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16 (https://dejure.org/2016,9013)
OLG Celle, Entscheidung vom 27.04.2016 - 13 W 27/16 (https://dejure.org/2016,9013)
OLG Celle, Entscheidung vom 27. April 2016 - 13 W 27/16 (https://dejure.org/2016,9013)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    UrhG § 32 Abs. 1; UrhG § 32 Abs. 2; UrhG § 36
    Gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung für die Veröffentlichung eines Artikels in einem werbefinanzierten Online-Magazin

  • damm-legal.de

    Zur Vergütung von Artikeln in Onlinemagazinen - 100,00 EUR für 10.000 Zeichen nicht angemessen

  • JurPC

    Vergütung von Artikeln in Onlinemagazinen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung für die Veröffentlichung eines Artikels in einem werbefinanzierten Online-Magazin

  • online-und-recht.de

    Angemessenheit der Artikel-Vergütung in freien, werbefinanzierten Onlinemagazinen

  • debier datenbank

    § 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 5, 19a, 32, 36, 38 Abs. 3 S. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32 Abs. 1; UrhG § 32 Abs. 2; UrhG § 36
    Gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung für die Veröffentlichung eines Artikels in einem werbefinanzierten Online-Magazin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Vergütung von Artikeln in Onlinemagazinen - 100,00 EUR für 10.000 Zeichen nicht angemessen

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung von Onlineartikeln

  • verweyen.legal (Kurzinformation)

    200,- bis 700,- EUR für Online-Artikel von 10.000 Zeichen, 50,- EUR je Foto (Angemessene Vergütung)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit der Vergütung von in werbefinanzierten Onlinemagazinen veröffentlichten Artikeln

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vergütung für die Veröffentlichung eines Artikels in einem werbefinanzierten Online-Magazin

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vergütung von 100,- EUR für Online-Artikel von 10.000 Zeichen nicht angemessen

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    100 sind keine angemessene Vergütung für Text von 10.000 Zeichen Länge

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung für die Veröffentlichung eines Artikels in einem Onlinemagazin

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit der Vergütung in einem Onlinemagazin

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Tariforientierte Pauschalvergütung für Online-Artikel

  • verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergütung: 50,- EUR je Foto in Online-Artikel und 200,- bis 700,- EUR je 10.000 Zeichen Text

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 267
  • K&R 2016, 424
  • afp 2016, 356
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 21.05.2015 - I ZR 39/14

    GVR Tageszeitungen II - Urheberrecht: Anwendungsbereich der angemessenen

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Gibt es keine solche von Vereinigungen von Urhebern und Werknutzern aufgestellten gemeinsamen Vergütungsregeln, ist eine Vergütung angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände, üblicher- und redlicherweise zu leisten ist (§ 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG; BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 10).

    Die angemessene Vergütung ist dann nach § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG nach einer Abwägung der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 13).

    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregeln als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen nicht (vollständig) erfüllt sind und die deshalb keine unwiderlegliche Vermutungswirkung im Sinne von § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG entfalten (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 16; Urteil vom 7. Okt. 2009 - I ZR 38/07 - Talking to Addison, juris Rn. 32).

    Durch die Vorlage der Presseausweise für die Jahre 2011 bis 2015 (Bl. 58 d. A.) hat der Antragsteller seine Eigenschaft als freier hauptberuflicher Journalist nachgewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14 - GVR Tageszeitungen II, juris Rn. 10; OLG Hamm, Urteil vom 15. September 2015, a. a. O., juris Rn. 101).

  • OLG Hamm, 15.09.2015 - 4 U 128/14

    Urhebervertragsrecht; Nachvergütungsanspruch; Angemessenheit der Vergütung

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Bei den GVR Tageszeitungen handelt es sich um Vergütungsregeln im Sinne des § 36 UrhG (OLG Hamm, Urteil vom 15. September 2015 - 4 U 128/14, juris Rn. 97; Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 36 UrhG Rn. 34; Soppe in BeckOK Urheberrecht, a. a. O., § 36 UrhG Rn. 100), deren Anwendungsvoraussetzungen aber nicht vollständig erfüllt sind.

    Durch die Vorlage der Presseausweise für die Jahre 2011 bis 2015 (Bl. 58 d. A.) hat der Antragsteller seine Eigenschaft als freier hauptberuflicher Journalist nachgewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14 - GVR Tageszeitungen II, juris Rn. 10; OLG Hamm, Urteil vom 15. September 2015, a. a. O., juris Rn. 101).

    Dies erlaubt es dem Urheber, seinen Beitrag mehreren Zeitungen gleichzeitig anzubieten, um die Chance zu erhalten, dass sein Beitrag überhaupt gedruckt wird, bevor er nicht mehr aktuell ist (OLG Hamm, Urteil vom 15. September 2015, a. a. O., juris Rn. 111; BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - GVR Tageszeitungen I, juris Rn. 53 ff.).

  • OLG Schleswig, 09.09.2008 - 14 W 54/08

    Zuständigkeit in einem Schmerzensgeldverfahren: Erfolgsaussicht einer vor dem

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Die beantragte Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Klage war allerdings deshalb insgesamt zu versagen, weil Erfolgsaussichten nur für einen Teil besteht, der unterhalb des Zuständigkeitsstreitwertes des Landgerichts von 5.000,00 EUR liegt, da das Landgericht dann gemäß §§ 23 Nr. 1, 71 GVG sachlich unzuständig ist (OLG Schleswig, Beschluss vom 9. September 2008 - 14 W 54/08, juris Rn. 15; Fischer in Musielak/Voit, ZPO, 13. Aufl., § 114 Rn. 25; Zöller/Geimer, ZPO, 31. Aufl., § 114 Rn. 23).
  • BGH, 21.05.2015 - I ZR 62/14

    GVR Tageszeitungen I - Angemessene Urhebervergütung des Journalisten:

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Der dem Antragsteller damit als direkt auf Zahlung der Differenz zwischen der vereinbarten unangemessenen und der angemessenen Vergütung zustehende Anspruch (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 62/14 - GVR Tageszeitungen I, juris Rn. 34) übersteigt aber einen Betrag von 5.000,00 EUR nicht.
  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 38/07

    Talking to Addison

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregeln als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen nicht (vollständig) erfüllt sind und die deshalb keine unwiderlegliche Vermutungswirkung im Sinne von § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG entfalten (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 16; Urteil vom 7. Okt. 2009 - I ZR 38/07 - Talking to Addison, juris Rn. 32).
  • OLG Karlsruhe, 11.02.2015 - 6 U 115/13

    Indizwirkung gemeinsamer Vergütungsregeln auf die Bestimmung der angemessenen

    Auszug aus OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16
    Pauschale Honorare werden als Vergütungsmodus von § 32 UrhG zwar nicht ausgeschlossen (BT-Drucksache 14 /8058, Seite 18; OLG Karlsruhe, Urteil vom 11. Februar 2015 - 6 U 115/13, juris Rn. 68).
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