Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Besorgnis der Befangenheit, Kritik am Berufungsgericht

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 375 ZPO, § 563 ZPO
  Richterablehnung: Befangenheit des erstinstanzlichen Richters durch Äußerungen über das Berufungsurteil nach Aufhebung und Zurückverweisung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Richterablehnung: Befangenheit des erstinstanzlichen Richters durch Äußerungen über das Berufungsurteil nach Aufhebung und Zurückverweisung

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Richter am LG bezeichnet zurückverweisendes OLG-Berufungsurteil als "Unsinn" - befangen?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 42 ; ZPO § 44 ; ZPO § 375 ; ZPO § 563
  Richterablehnung; Befangenheit; Bindungswirkung; Äußerungen

• rechtsportal.de

  ZPO § 42 ; ZPO § 44 ; ZPO § 375 ; ZPO § 563
  Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen zu befürchten der Nichtbeachtung der Rechtsauffassung des zurückverweisenden Berufungsgerichts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  OLG-Urteil als Unsinn bezeichnet: LG-Richter befangen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Ablehnung

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Richterablehnung: Befangenheit des erstinstanzlichen Richters durch Äußerungen über das Berufungsurteil nach Aufhebung und Zurückverweisung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schön ist es, weise Maß zu halten (Sophokles)! (IBR 2018, 425)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 27/03

  Besorgnis der Befangenheit des Rechtspflegers im Zwangsversteigerungsverfahren

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 13 W 8/18

  Hierbei kommen nur solche objektiven Gründe in Betracht, die aus der Sicht eines vernünftigen Ablehnenden die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und unparteiisch gegenüber (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1220 [BGH 14.03.2003 - IXa ZB 27/03] ;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 31. Auflage, § 42 Rz. 8 und 9 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
• BVerfG, 12.07.1986 - 1 BvR 713/83

  Ablehnung eines Bundesverfassungsrichters wegen Befangenheit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 13 W 8/18

  Unerheblich ist dem gegenüber, ob der abgelehnte Richter tatsächlich befangen ist oder sich für befangen hält (BVerfGE 73, 335 [BVerfG 12.07.1986 - 1 BvR 713/83] ; 99, 56).
• OLG München, 20.05.2003 - 27 W 138/03

  Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit; Gründe für die …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 13 W 8/18

  Ein Verstoß gegen die Bindungswirkung durch das im Rechtszug untergeordnete Gericht rechtfertigt aber regelmäßig die Besorgnis der Befangenheit (vgl. OLG Frankfurt am Main MDR 1988, 413; OLG München MDR 2003, 1070 [OLG München 20.05.2003 - 27 W 138/03] ).
• BayObLG, 03.09.1998 - 2Z BR 136/98

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 13 W 8/18

  Das Ablehnungsgesuch, das gemäß § 44 Abs. 1 ZPO in zulässiger Weise angebracht und durch die Bezugnahme auf den Inhalt der verfahrensgegenständlichen Verfügung des abgelehnten Richters zum Ablehnungsgrund hinreichend glaubhaft gemacht ist (§ 44 Abs. 2 ZPO; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 3.9.1998, Az. 2Z BR 136/98 - abrufbar über juris), hat auch in der Sache Erfolg.