Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  § 18 Abs. 1 HGB
  Zur Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB

• webshoprecht.de

  Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma eines Online-Handels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HGB § 18 Abs. 1
  Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung durch Top-Level und Second-Level-Domain

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verbindung von Top-Level und Second-Level-Domain ergibt ausreichende Unterscheidungskraft

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Zur Eintragungsfähigkeit einer Domain-Firma ins Handelsregister

 
• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Handelsregistereintragung auf höchsten Niveau: Top-Level-Domain führt zu Unterscheidungskraft von Firmenbezeichnung

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Firma aus beschreibender Domain unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Eintragungsfähigkeit einer Domain-Firma ins Handelsregister

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Firma aus beschreibender Domain unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Firma aus beschreibender Domain unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Outlets.de - Domain-Firma nicht individuell genug

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 97
• MMR 2011, 242
• K&R 2011, 213
• Rpfleger 2011, 277

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Diesbezüglich ist gerade anerkannt, dass der den Gesamteindruck eines Unternehmenskennzeichens prägende Teil eine Top-Level-Domain sein kann (OLG Dresden CR 2007, 738, 739).
• OLG Dresden, 26.05.2010 - 13 W 342/10

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Die Ortsangabe stellt sich für die im Onlinehandel angesprochenen Verkehrskreise lediglich als Hinweis auf den Sitz der Gesellschaft dar, nicht aber als ein auf eine wettbewerbliche Spitzenstellung hinweisender attributiver Zusatz (zur Abgrenzung Senatsbeschluss vom 26.05.2010, 13 W 342/10).
• LG Köln, 08.02.2008 - 88 T 4/08

  Gattungsbezeichnung auch mit Zusatz ".de" keine zulässige Firma

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Zum Teil wird angenommen, der für die Beurteilung der Unterscheidungskraft maßgebliche Teil der Firmenbezeichnung könne sich ausschließlich aus der sogenannten Second-Level-Domain (zu diesem Begriff unter (2.1)) ergeben (LG Köln, Rpfleger 2008, 425; Seifert, Rpfleger 2001, 395, 397;… Ammon/Ries, in: Röhricht/Graf von Westphalen, HGB, 3. Aufl., § 18 Rn. 17a).

 
• AG Frankfurt/Main, 26.06.2009 - 72 AR 74/09

  Domain als Firma irreführend?

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Demgegenüber wird auch vertreten, aus dem Zusammenhang der Second-Level-Domain mit der Top-Level-Domain (auch hierzu unter (2.1)) könne sich die hinreichende Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung ergeben (AG Frankfurt/Main, Beschl. v. 26.06.2009 - 72 AR 74/09;… Heidinger, in: Münchner Kommentar, HGB, 2. Aufl., § 18 Rn. 33).
• BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91

  "Schwarzwald-Sprudel"; Schutzfähigkeit eines Kennzeichens für Mineralwasser; …

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Die Verwendung der geografischen Bezeichnung ändert nichts daran, dass es einer solchen Firma an der nach § 18 Abs. 1 HGB erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt (vgl. auch BGH NJW-RR 1994, 1255).
• OLG Dresden, 07.03.2006 - 14 U 2293/05

  Schutzfähigkeit des Begriffs "Kettenzüge"

  Auszug aus OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Es trifft insoweit zwar zu, dass hinsichtlich des Schutzes von Domainnamen selbst grundsätzlich ausschließlich auf die Second-Level-Domain abzustellen ist (OLG Dresden MMR 2006, 685;… Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., Einleitung G Rn. 78 m.w.N.).