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RG, 21.02.1912 - Rep. I. 134/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Anwendbarkeit der Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über den gegenseitigen Vertrag auf die Gesellschaft.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesellschaft; Schadensersatz wegen Nichterfüllung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 78, 303
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hessen, 01.12.1989 - 15 Sa 1414/88
Tarifvertragliches Beitragsschuldverhältnis zwischen Sozialkassen des Baugewerbes …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.05.1956 - II ZR 34/55
Rechtsmittel
Es entspricht einer seit langem gefestigten Rechtsprechung (RGZ 78, 303; 145, 283; 165, 199), daß die Anwendung der Vorschriften der §§ 325/26 BGB über den Rücktritt von einem Vertrag bei solchen Gesellschaften, die in Vollzug gesetzt worden sind, mit Rücksicht auf die Sondervorschriften der für die Gesellschaften geltenden Kündigungsbestimmungen ausgeschlossen ist.