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   VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558   

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https://dejure.org/2007,10723
VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558 (https://dejure.org/2007,10723)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.06.2007 - 14 B 02.558 (https://dejure.org/2007,10723)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Juni 2007 - 14 B 02.558 (https://dejure.org/2007,10723)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfe für die Behandlung eines verstorbenen Ehemanns wegen eines Coloncarcinoms mittels einer "Electro-Cancer-Therapie/Knochengalvano" (ECT); Notwendigkeit einer Galvanotherapie; Vereinbarkeit eines Anspruchs auf Beihilfe für eine Galvanobehandlung mit höherrangigem ...

  • Judicialis

    BhV § 5 Abs. 1 Satz 1; ; BhV § 6 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BhV § 5 Abs. 1 Satz 1; BhV § 6 Abs. 2
    Notwendigkeit einer Behandlung, wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden, Coloncarcinom, Galvanotherapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2007, 916 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558
    Damit lässt sich ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Beihilfe auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 6.12.2005 NJW 2006, 891) ableiten.
  • BVerwG, 29.06.1995 - 2 C 15.94

    Arztrecht - Behandlungsmethoden - Wissenschaftliche Anerkennung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558
    Ausgenommen davon sind jedoch wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden, weil die Gewährung von Beihilfen auf der Erwartung beruht, dass die jeweilige Heilbehandlung zweckmäßig ist und hinreichende Gewähr für eine möglichst rasche und sichere Therapie im Interesse einer effektiven und sparsamen Verwendung von Steuergeldern, aus denen die Beihilfen finanziert werden, bietet (vgl. BVerwG vom 29.6.1995 DÖV 1996, 37).
  • BVerwG, 18.06.1998 - 2 C 24.97

    Keine Beihilfe für autohomologe Immuntherapie

    Auszug aus VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558
    Auf das Vorliegen der weiteren vom Bundesverwaltungsgericht herausgearbeiteten einschränkenden Voraussetzung der Anerkennung der Behandlung mit einer wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Methode, dass nach dem Stand der Wissenschaft die Aussicht, d.h. die begründete Erwartung auf wissenschaftliche Anerkennung besteht (vgl. BVerwG vom 18.6.1998 DVBl 1999, 317), kommt es deshalb nicht an.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.01.1999 - 4 S 1086/96

    Beihilfefähigkeit der Kosten für eine nicht allgemein anerkannte

    Auszug aus VGH Bayern, 06.06.2007 - 14 B 02.558
    Die Befugnis und Pflicht zur Prüfung der Notwendigkeit von Behandlungen nach wissenschaftlich nicht anerkannten Methoden, die nicht in einen Ausschlusskatalog gemäß § 6 Abs. 2 BhV aufgenommen worden sind, wird dadurch nicht berührt (so auch VGH BW vom 14.1.1999 NVwZ-RR 1999, 775).
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