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   VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462   

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VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462 (https://dejure.org/2019,5322)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.02.2019 - 14 B 17.31462 (https://dejure.org/2019,5322)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 (https://dejure.org/2019,5322)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3 Abs. 1, § 4; VwGO § 86 Abs. 2; AufenthG. § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Verfolgungsschicksal nicht glaubhaft dargelegt

  • rewis.io

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Verfolgungsschicksal nicht glaubhaft dargelegt

  • ra.de
  • milo.bamf.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis einer verfolgungsträchtigen Glaubensbetätigung durch die Konversion eines Iraners zum Christentum

  • rechtsportal.de

    Herkunftsland Iran; Konversion zum Christentum; Ablehnung unbedingt gestellter Beweisanträge; Wahrunterstellung im Asylprozess; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaf; Abschiebungsverbot; Furcht vor Verfolgung; Herkunftsland; verfolgungsträchtige Glaubensbetätigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (59)Neu Zitiert selbst (23)

  • BVerwG, 24.03.1987 - 9 C 47.85

    Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    Zwar hat es formuliert, dass die Wahrunterstellung einer entscheidungserheblichen Tatsache im Verwaltungsprozess regelmäßig ausscheide (vgl. BVerwG, U.v. 24.3.1987 - 9 C 47.85 - NVwZ 1987, 812/813; U.v. 6.12.1988 - 9 C 91.87 - juris Leitsatz 1; B.v. 3.12.2012 - 2 B 32.12 - juris Rn. 12 m.w.N.).

    Zur Begründung dieser Ansicht hat das Bundesverwaltungsgericht mit Recht angeführt, dass sich eine das Ergebnis des Rechtsstreits beeinflussende Wahrunterstellung zugunsten einer Partei in aller Regel zuungunsten der anderen Partei auswirkte (vgl. BVerwG, U.v. 24.3.1987 - 9 C 47.85 - NVwZ 1987, 812/813).

    Wahrunterstellungen sind in Fällen der Unstreitigkeit jedenfalls dann unbedenklich, wenn sie sich bei keinem Beteiligten zu dessen Ungunsten auswirken (vgl. BVerwG, U.v. 24.3.1987 - 9 C 47.85 - NVwZ 1987, 812/813; B.v. 14.6.2016 - 4 B 45.15 - juris Rn. 82).

  • VGH Bayern, 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207

    Iran, formal getaufter Christ, keine innere Glaubensüberzeugung, Verfolgung,

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    b) Hinsichtlich des Iran kommt es für die Frage einer Verfolgungsgefahr wegen Konversion maßgeblich darauf an, ob im Fall einer Rückkehr einer konvertierten Person in den Iran davon auszugehen ist, dass diese ihren neu aufgenommenen Glauben - und die damit verbundene Abkehr vom Islam - aktiv im Iran ausüben (BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris Rn. 6 m.w.N.; B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris Rn. 7) oder nur erzwungener Maßen, unter dem Druck drohender Verfolgung, auf eine Glaubensbetätigung verzichten wird (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - NVwZ 2015, 1678 Rn. 11 m.w.N.).

    Es gibt keine Erkenntnisse dahingehend, dass allein wegen einer bisherigen religiösen Betätigung im Ausland oder in Deutschland oder gar schon wegen eines bloß formalen Glaubenswechsels zum christlichen Glauben einem Übergetretenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen könnte (BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris Rn. 5 f. m.w.N; B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris Rn. 7).

    Diese Rechtsprechung bezieht sich auch auf das Recht der Scharia (vgl. BayVGH, B.v. 16.11.2015 a.a.O. juris Rn. 6 im Anschluss an OVG NW, U.v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A - juris Rn. 49 ff.).

  • BVerfG, 10.08.2001 - 2 BvR 1238/00

    Anforderungen an Zurückweisung von Beweisanträgen im verwaltungsgerichtlichen

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    Das Bundesverfassungsgericht hat diese Rechtsprechung gebilligt (vgl. BVerfG, B.v. 10.8.2001 - 2 BvR 1238/00 - juris Rn. 4 m.w.N.).

    (5) Unabhängig davon lässt sich aus den unter Nummer (4) genannten Gründen auch die Entscheidungserheblichkeit der als wahr unterstellten Tatsachen verneinen, weil sich das Nachfluchtvorbringen wegen der Bezugnahme des Klägers auf die - wie gezeigt - unglaubhaften Schilderungen seines Kontakts mit dem Christentum im Iran letztlich ebenfalls als unglaubhaft erweist, was ein Absehen von der Beweiserhebung ebenfalls rechtfertigte (siehe oben (3) (b); vgl. BVerfG, B.v. 10.8.2001 - 2 BvR 1238/00 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  • BVerwG, 06.12.1988 - 9 C 91.87

    Entscheidungserhebliche Tatsachen - Wahrunterstellung - Verwaltungsprozess -

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    (a) Zwar gibt es verwaltungsprozessuale Konstellationen, in denen für eine Wahrunterstellung entscheidungserheblicher Tatsachen kein Raum bleibt (vgl. BVerwG, U.v. 6.12.1988 - 9 C 91.87 - juris Rn. 8 m.w.N; U.v. 17.1.1990 - 9 C 39.89 - NVwZ-RR 1990, 510/511 m.w.N; BVerfG, B.v. 12.3.1999 - 2 BvR 206/98 - NVwZ-Beil.

    Zwar hat es formuliert, dass die Wahrunterstellung einer entscheidungserheblichen Tatsache im Verwaltungsprozess regelmäßig ausscheide (vgl. BVerwG, U.v. 24.3.1987 - 9 C 47.85 - NVwZ 1987, 812/813; U.v. 6.12.1988 - 9 C 91.87 - juris Leitsatz 1; B.v. 3.12.2012 - 2 B 32.12 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 07.11.2016 - 14 ZB 16.30380

    Keine Verfolgungsgefahr im Iran bei formalem Glaubensübertritt zum Christentum

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    b) Hinsichtlich des Iran kommt es für die Frage einer Verfolgungsgefahr wegen Konversion maßgeblich darauf an, ob im Fall einer Rückkehr einer konvertierten Person in den Iran davon auszugehen ist, dass diese ihren neu aufgenommenen Glauben - und die damit verbundene Abkehr vom Islam - aktiv im Iran ausüben (BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris Rn. 6 m.w.N.; B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris Rn. 7) oder nur erzwungener Maßen, unter dem Druck drohender Verfolgung, auf eine Glaubensbetätigung verzichten wird (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - NVwZ 2015, 1678 Rn. 11 m.w.N.).

    Es gibt keine Erkenntnisse dahingehend, dass allein wegen einer bisherigen religiösen Betätigung im Ausland oder in Deutschland oder gar schon wegen eines bloß formalen Glaubenswechsels zum christlichen Glauben einem Übergetretenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen könnte (BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris Rn. 5 f. m.w.N; B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris Rn. 7).

  • BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01

    Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation;

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    Hier von einer Beweiserhebung abzusehen, steht im Übrigen auch wertungsmäßig mit der vom Bundesverwaltungsgericht gelegentlich ausgesprochenen Mahnung, die Tatsachengerichte sollten sich auch bei Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes nicht "gleichsam ungefragt" auf Fehlersuche begeben (vgl. nur BVerwG, U.v. 17.4.2002 - 9 CN 1.01 - BVerwGE 116, 188/196 f. m.w.N.), in Einklang.
  • BVerfG, 18.02.1988 - 2 BvR 1324/87

    Umfang der Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG im

    Auszug aus VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462
    Das Bundesverfassungsgericht hat darüber hinaus entschieden, dass es verfassungsrechtlich unbedenklich ist, wenn ein Verwaltungsgericht einen den Vortragenden begünstigenden (entscheidungserheblichen) Tatsachenvortrag als wahr unterstellt seiner Entscheidung zugrunde legt und deshalb einem entsprechenden Beweisantrag nicht weiter nachgeht (vgl. BVerfG, B.v. 18.2.1988 - 2 BvR 1324/87 - juris Rn. 26).
  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag -

  • BVerwG, 12.12.1974 - V CB 13.74

    Feststellung von Vertreibungsschäden - Vertreibungsschaden an

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

    Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

  • VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

    Keine Zulassung der Berufung

  • VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178

    Asyl - Feststellung von Abschiebungsverboten wegen schwerer psychischer

  • BVerwG, 10.09.2018 - 6 B 134.18

    Beweisantrag; Bindungswirkung der Wahrunterstellung; Gebot der

  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17

    Asylverfahren; Attest; Substantiierung der Voraussetzungen eines

  • VGH Bayern, 20.04.2018 - 11 ZB 18.30838

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung der

  • BVerwG, 17.01.1990 - 9 C 39.89

    Der Begriff der politischen Verfolgung - Politische Verfolgung wegen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2012 - 13 A 1999/07

    Flüchtlingsanerkennung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt zum

  • BVerwG, 03.12.2012 - 2 B 32.12

    Gebot, über die Berufung aufgrund mündlicher Verhandlung zu entscheiden;

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • VGH Bayern, 29.10.2020 - 14 B 19.32048

    Keine asylrechtlich relevante Verfolgung im Iran - Formaler Wechsel zum

    Nach der derzeitigen asyl- und abschiebungsrelevanten Lage im Iran ist nicht davon auszugehen, dass einem Übergetretenen schon wegen eines bloß formalen Wechsels zum christlichen Glauben im Ausland oder in Deutschland oder wegen einer bisherigen religiösen Betätigung im Ausland oder in Deutschland als solcher mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen könnte, und zwar auch nicht im Hinblick auf das Recht der Scharia (Fortführung von BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris).

    Die Beklagte wandte sich in ihrer Berufungserwiderung gegen die im Berufungsverfahren zunächst begehrte Asylanerkennung und wies im Übrigen unter anderem darauf hin, dass unglaubhafte Vorfluchtschilderungen Zweifel an der ernstlichen bzw. persönlichkeitsprägenden Übernahme eines christlichen Glaubensverständnisses rechtfertigen könnten (BVerwG, B.v. 21.5.2019 - 1 B 42.19 - juris Rn. 4 ff.), sowie darauf, dass nach der Quellenlage nichts dafür erkennbar bleibe, dass einem allein aus formalen bzw. asyltaktischen Gründen zum christlichen Glauben Übergetretenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran allein wegen des formalen Glaubenswechsels oder wegen seiner bisherigen religiösen Betätigung in Deutschland eine asylrechtlich relevante und/oder abschiebungsrelevante Verfolgung drohen könnte, wobei auf Senatsrechtsprechung (BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris; B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris; U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris) hingewiesen wurde.

    Nach den vom Senat in das Verfahren einbezogenen aktuellen Erkenntnismitteln über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage im Iran ist im maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung des Senats nicht davon auszugehen, dass einem Übergetretenen schon wegen eines bloß formalen Wechsels zum christlichen Glauben im Ausland oder in Deutschland oder wegen einer bisherigen religiösen Betätigung im Ausland oder in Deutschland als solcher mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen könnte, und zwar auch nicht im Hinblick auf das Recht der Scharia (vgl. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran vom 26.2.2020, Stand: Februar 2020, im Folgenden: Lagebericht 2020, S. 12 ff. ab II.1.4.; ebenso das in der Berufungserwiderung der Beklagten vom 10.7.2019 diesbezüglich in Bezug genommene Urteil des BayVGH vom 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr knüpfen Gefahren im Iran im Hinblick auf Konversionen an die aktive Ausübung der neuen Religion im Iran an (vgl. Lagebericht 2020 a.a.O.; BayVGH, U.v. 25.2.2019 a.a.O. Rn. 25 mit Hinweis auf die ebenfalls in der Berufungserwiderung der Beklagten aufgeführten Senatsbeschlüsse vom 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207 - juris und vom 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris), insbesondere in Form von Missionstätigkeiten im Iran (vgl. Lagebericht 2020 S. 12 unter II.1.4.) oder in Form des Besuchs von Hauskirchen im Iran (Lagebericht 2020 S. 13 f. unter II.1.4.3. und II.1.4.4.).

    Vielmehr ist hinreichend, aber auch erforderlich, dass zu erwarten ist, dass die Person im Iran nur erzwungenermaßen unter dem Druck drohender Verfolgung auf eine solche aktive Ausübung ihres neuen für sie religiös identitätsprägenden Glaubens verzichten werde (vgl. BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 24 mit Hinweis auf BVerwG, B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - NVwZ 2015, 1678 Rn. 11 m.w.N.).

    Allerdings lag im Zeitpunkt der Berufungsbegründung 18. Juni 2019 bereits das von der Beklagten unter anderem in Bezug genommene Senatsurteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 - (juris) vor, ebenso wie der dort unter anderem berücksichtigte Lagebericht des Auswärtigen Amts über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran vom 12. Januar 2019 (Stand: November 2018; im Folgenden: Lagebericht 2019); beide sind jüngeren Datums als die klägerseits im Berufungszulassungsverfahren in Bezug genommenen Fundstellen, was erst recht für den oben genannten, vom Senat einbezogenen Lagebericht 2020 gilt.

    Es ist dem Kläger nicht gelungen, den Senat davon zu überzeugen, dass der nach der Flucht des Klägers aus dem Iran in Deutschland angenommene christliche Glauben ein neuer, das Vorfluchtvorbringen überlagernder Strang (vgl. BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 57; BVerwG, B.v. 21.5.2019 - 1 B 42.19 - juris Rn. 4 f.) ist, aus dem sich ein identitätsprägender innerer Einstellungswandel losgelöst von den (aus Sicht des Senats unglaubhaften, siehe 3.3.1.) Vorfluchtschilderungen des Klägers entnehmen ließe.

  • VG Arnsberg, 13.11.2020 - 12 K 9740/17
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Januar 2018 - 13 A 3277/17.A - und vom 10. Januar 2019 - 6 A 1069/18.A -, jeweils m.w.N.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, juris (Rn. 25).

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 10. Januar 2019 - 6 A 1069/18.A - und vom 19. Februar 2020 - 6 A 1502/19.A -, juris (Rn. 21 f.); BayVGH, Beschluss vom 9. Juli 2018 - 14 ZB 17.30670 -, juris (Rn. 21) und Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, a.a.O. (Rn. 24).

    vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, NVwZ 2020, 950 ff. = juris (Rn. 29, 31); BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 -, NVwZ 2015, 1678 ff. = juris (Rn. 11); BayVGH, Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, a.a.O. (Rn. 26 f.); OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2019 - 6 A 2216/19.A -.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, a.a.O. (Rn. 34 f.); BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 -, a.a.O. (Rn. 14 m.w.N.); OVG NRW, Beschluss vom 28. Juni 2018 - 13 A 3261/17.A -, juris (Rn. 5); BayVGH, Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, a.a.O. (Rn. 28).

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, a.a.O. (Rn. 29 f.); BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 -, a.a.O. (Rn. 12); BayVGH, Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, a.a.O. (Rn. 45); OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Mai 2019 - 6 A 1272/19.A - und vom 19. Juni 2019 - 6 A 2216/19.A -.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, a.a.O. (Rn. 36); BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 -, a.a.O. (Rn. 13 f.); OVG NRW, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 6 A 1069/18.A - BayVGH, Urteil vom 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, a.a.O. (Rn. 28).

  • VG Ansbach, 22.09.2022 - AN 1 K 18.31196

    Iran: Konversion zum Christentum nicht glaubhaft

    In der Rechtsprechung ist es geklärt (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 24 m.w.N.), dass es für die Frage einer Verfolgungsgefahr wegen Konversion im Iran maßgeblich darauf ankommt, ob im Fall einer Rückkehr einer konvertierten Person in den Iran davon auszugehen ist, dass diese ihren neu aufgenommenen Glauben - und die damit verbundene Abkehr vom Islam - aktiv im Iran ausüben oder nur erzwungener Maßen, unter dem Druck drohender Verfolgung, auf eine Glaubensbetätigung verzichten wird.

    den Iran - selbst unter dem Recht der Scharia - eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen könnte (BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 25 m.w.N.).

    Das erkennende Gericht konnte nicht die Überzeugung gewinnen, dass der Kläger aus ernsthafter, fester Überzeugung im Bundesgebiet zum christlichen Glauben bzw. der Glaube der Zeugen Jehovas übergetreten ist und für ihn die Ausübung des christlichen Glaubens eine besondere, identitätsprägende und unverzichtbare Bedeutung hat (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 26; B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207, v. 7.5.2013 - 14 ZB 13.30083 und v. 29.4.2010 - 14 ZB 10.30043).

    Im Hinblick darauf, dass der Kläger zur Überzeugung des erkennenden Gerichts im Iran keinen Kontakt zum christlichen Glauben hatte, sind seine religiösen Aktivitäten im Bundesgebiet kritisch zu würdigen (vgl. BayVGH, U.v. 25.2.2019 - 14 B 17.31462 - juris Rn. 58).

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