Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 21.04.2020 - 14 K 1360/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- RA Kotz
Coronavirus - Einzelhandelsöffnung - abgetrennte Fläche von 800 m²
- Justiz Baden-Württemberg
§ 4 Abs 3 S 1 Nr 12a CoronaVV BW, § 123 VwGO
Coronavirus - abgetrennte Fläche von 800 m² - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen ...
- VG Sigmaringen (Pressemitteilung)
Ulm: Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Öffnung von verkleinerten Einzelhandelsgeschäften trotz Corona
- anwalt.de (Kurzinformation)
Einzelhandelsgeschäft darf nach Abtrennung einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (25) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
Auszug aus VG Sigmaringen, 21.04.2020 - 14 K 1360/20
Dass sich der Verordnungsgeber bei der Festlegung der Grenze an der Rechtsprechung zur Großflächigkeit eines Einzelhandelsbetriebs im Baurecht (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 10/04 -, juris) orientiert hat, steht der hier vorgenommenen Auslegung ebenfalls nicht entgegen.
- VG Gelsenkirchen, 19.05.2020 - 20 L 589/20
Schließung von Tantra-Massage-Salons in Essen rechtswidrig
vgl. etwa aus der inzwischen umfangreichen Rspr.: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen, Beschluss vom 30. April 2020 - Vf. 61-IV-20 (eA) -, juris Rn. 31; VG Berlin, Beschluss vom 30. April 2020 - 14 L 55/20 -, juris Rn. 35; VG Würzburg, Beschluss vom 24. April 2020 - W 4 E 20.572 -, juris Rn. 11; VG Sigmaringen, Beschluss vom 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris Rn. 35. - OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 144/20
Großflächiger Einzelhandel, Einkaufszentrum
Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet. - OVG Sachsen, 17.05.2022 - 3 C 16/20
Untersagung; Öffnung; Einkaufszentrum; großflächiger Einzelhandel; …
Auch eine wechselweise Öffnung dergestalt, dass bestimmte Geschäfte an den ersten drei Werktagen der Woche, die restlichen Geschäfte dann an den verbleibenden drei Werktagen der Woche hätten öffnen dürfen (vgl. VG Sigmaringen, Beschl. v. 21. April - 14 K 1360/20 -, juris Rn. 29), durfte der Verordnungsgeber vertretbar als nicht vergleichbar effektive, zugleich aber mildere Maßnahme ansehen.
- VG München, 11.05.2020 - M 26 E 20.1850
Eingeschränkte Nutzung von sog. EMS-Studios in Bayern zulässig
BayIfSMV - im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung ihr Studio zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12). - OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 147/20
Normenkontrollverfahren; vorläufiger Rechtsschutz; großflächiger Einzelhandel; …
Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet. - OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 155/20
Buchhandel; Corona; Einkaufszentren; Grundversorgung
Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung des badenwürttembergischen Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Beschl. v. 21. April 2020 - 14 K 1360/20 -, juris) verweist und in einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschl. v. 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - Entscheidungsdatenbank) Bedenken gegenüber dem Ausschluss von Teilabsperrungen geäußert werden, verhilft dies dem Antrag nicht zum Erfolg, da sich die dortige Rechtslage von der im Freistaat Sachsen unterscheidet. - VG Sigmaringen, 12.05.2021 - 1 K 1415/21
Corona; Bundesnotbremse; Wettannahmestelle
Der Antragstellerin ist es mit Blick auf die Bußgeldbewehrung wiederum nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung das Geschäft zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige behördliche Untersagungsverfügung Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (so auch VG Sigmaringen, Beschlüsse vom 21.04.2020 - 14 K 1360/20 - sowie vom 07.05.2021 - 5 K 1392/21 -, letzterer in Juris, m.w.N.). - VG Regensburg, 31.07.2020 - RN 14 E 20.1300
Öffnung einer Prostitutionsstätte während Corona-Pandemie
Dem Antragsteller ist es mit Blick auf die Bußgeldbewährung in § 22 Nr. 8 der 6. BayIfSMV nicht zuzumuten, auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung seine Prostitutionsstätte zu betreiben und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B. v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12). - VG Regensburg, 23.12.2021 - RO 5 E 21.2425
2G-Regelung im Textileinzelhandel
d) Der Antragstellerin ist es im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage ihrer Rechtsauffassung das Geschäft weiter zu öffnen und erst gegen eine Schließungsanordnung, eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12). - VG München, 30.04.2020 - M 26 E 20.1701
Corona-Ausgangsbeschränkung: Fahren mit Motorboot auf dem Starnberger See ist …
Dem Antragsteller ist es - auch mit Blick auf die Bußgeldbewehrung in § 7 Nr. 9 BayIfSMV - im Übrigen nicht zuzumuten, auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung sein Motorboot zu benutzen und erst gegen eine etwaige künftige polizeiliche Maßnahme oder gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG Sigmaringen, B.v. 21.4.2020 - 14 K 1360/20 - juris Rn. 12). - VG München, 11.05.2020 - M 26 E 20.1851
Betrieb eines Studios zur Durchführung von Elektromuskelstimulationstrainings
- VG München, 28.05.2020 - M 26 E 20.2135
Zulässiger Betrieb eines Sport- und Coaching-Studios im Zusammenhang mit der …
- VG München, 29.12.2020 - M 26a E 20.6704
Schließung eines E-Zigarettengeschäftes während der Corona-Pandemie
- VG München, 03.06.2020 - M 26 E 20.2203
Trainings in Form von Einzeltrainings in geschlossenen Räumen unter Auflagen
- VG Ansbach, 08.02.2021 - AN 18 E 21.00209
Untersagung der (Teil-)Öffnung eines Elektronikfachmarkts mangels "sonstigen für …
- VG München, 03.06.2020 - M 26 E 20.2218
Öffnung eines Wellness-Betriebs trotz Corona-Beschränkungen
- VG München, 24.11.2020 - M 26a E 20.5958
Untersagung des Betriebs der EMS-Mikrostudios und die Durchführung von …
- VG München, 28.05.2020 - M 26 E 20.2170
Corona-Pandemie - Zulässigkeit von Sportangeboten für Kleingruppen
- VG München, 30.03.2021 - M 26b E 21.1642
Antrag auf einstweilige Feststellung dass der Betrieb einer Indoor-Kartbahn unter …
- VG München, 18.03.2021 - M 26b E 21.1303
Erfolgloser Eilantrag auf Feststellung der Zulässigkeit eines unbeschränktes …
- VG München, 19.01.2021 - M 26b E 21.234
Positiver Test auf SARS-CoV-2-Antikörper begründet keine Ausnahme nach § 2 Abs. 4 …
- VG München, 05.01.2021 - M 26b E 20.6705
Verwaltungsgerichte, Betriebsuntersagung, Einstweilige Anordnung, Banken und …
- VG Augsburg, 24.04.2020 - Au 9 E 20.715
Öffnungsverbot für den großflächigen Einzelhandel aufgrund der Corona-Pandemie
- VG München, 10.02.2021 - M 26b E 21.550
Vorläufige Feststellung der Zulässigkeit des Weiterbetriebs eines Hundesalons in …
- VG Ansbach, 12.02.2021 - AN 18 E 21.00245
Zulässigkeit des Betriebs eines Hundesalons ohne direkten Kundenkontakt nach der …