Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Computerspielezeitschriften mit mitgelieferter CD-ROM; Differenzierung zwischen einheitlichen und mehrheitlichen Lieferungen bei Magazinen mit mitgelieferter CD; Begriff der "für den Einzelverkauf zusammengestellten Warenlieferung"; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Zeitschriften, denen eine CD beigefügt ist; Umsatzsteuer 1997

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Zeitschriften, denen eine CD beigefügt ist - Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Zeitschriften, denen CD beigefügt sind - Umsatzsteuer 1997

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Computer

  Umsatzsteuersatz von Computerzeitschriften

Papierfundstellen

• EFG 2003, 808

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BFH, 23.07.1998 - VII R 36/97

  Übergang Verpflichtungs-, Fortsetzungsfeststellungsantrag

  Auszug aus FG München, 30.01.2003 - 14 K 3152/00

  Es reicht indes aus, wenn die Bestandteile zueinander passen, sich gegenseitig ergänzen und ihre Zusammensetzung ein Ganzes bildet, dessen Bestandteile üblicherweise nicht getrennt zum Kauf angeboten werden (vgl. ErlHS IX und BFH-Urteil vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BStBl II 1998, 739).

  Überdies ist die Einschätzung in Bezug auf die Verwendung vom subjektiven Interesse des Nutzers abhängig und daher für die zollrechtliche Tarifierung, die allgemein von objektiven Merkmalen und Eigenschaften ausgeht (z. B. BFH in BStBl. II 1998, 739), weniger ausschlaggebend.

• BFH, 25.04.2013 - V R 2/13

  Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  Insoweit ist zu entscheiden, ob der charakterbestimmende Schwerpunkt der Leistung in der Lieferung der Zeitschrift oder der Lieferung der CDs besteht (vgl. BFH-Urteil vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BFHE 186, 188, BStBl II 1998, 739; auch Urteile des FG München vom 30. Januar 2003  14 K 3152/00, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2003, 808, und FG Hamburg vom 30. Juni 2005 VI 323/03, EFG 2005, 1812).
• FG Hamburg, 19.01.2022 - 6 K 16/20

  UStG: Sachprämien bei Abschluss eines Zeitschriftenabonnements und Beigabe von …

  Die Klägerin ist der Ansicht, dass nach den durch das FG München in seinem Urteil vom 30. Januar 2003 (14 K 3152/00) zu dem Vorliegen einer Warenzusammenstellung aufgestellten Grundsätzen vorliegend die XXX-1 mit Beigabe eine solche Warenzusammenstellung darstelle.

  Damit unterscheidet sich der Streitfall auch maßgeblich von den Fällen des FG München vom 30. Januar 2003 (14 K 3152/00, EFG 2003, 808) und FG Hamburg vom 30. Juni 2005 (VI 323/03, EFG 2005, 1812).

  Ein spezieller Bedarf kann beispielsweise angenommen werden, wenn zu einer Computerzeitschrift eine CD-ROM beigegeben wird, die Computer(spiele)software enthält (FG München vom 30. Januar 2003, 14 K 3152/00, EFG 2003, 808, FG Hamburg vom 30. Juni 2005, VI 323/03, EFG 2005, 1812).

• FG Hamburg, 30.06.2005 - VI 323/03

  Ermäßigter Steuersatz für Computerzeitschriften mit beigefügter CD

  Dem Gericht hat ein Band Umsatzsteuerakten vorgelegen, außerdem in Kopie drei Hefte B (davon Heft 10/96 mit CD), drei Hefte C (Hefte 10/95, 1/96 und 8/96, jeweils mit CD), und - im Original - zwei Hefte der von einem anderen Verlag herausgegebenen Zeitschrift E; diese Zeitschrift war Gegenstand des Urteils des FG München vom 30. Januar 2003 ( 14 K 3152/00, EFG 2003, 808).

  Der Senat folgt insoweit dem rechtskräftigen Urteil des FG München vom 30. Januar 2003 ( 14 K 3152/00, EFG 2003, 808).

  Dies gälte auch, wenn - was der Beklagte nicht behauptet und der Senat nicht festgestellt hat - bei einzelnen Zeitschriften die CD nicht eingeheftet, sondern außen am Titelblatt aufgeklebt gewesen sein sollte (vgl. FG München vom 30. Januar 2003, a.a.O.).

• FG Niedersachsen, 24.11.2014 - 5 K 238/13

  Änderung eines Umsatzsteuerbescheids wegen der Rechtsprechungsänderung zum …

  Das entscheidende Merkmal kann sich z. B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus dem Umfang, der Menge, dem Gewicht, dem Wert oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware ergeben (EuGH, Urteil vom 20.06.1996, Rs. C-121/95, EuGHE 1996, I-3047, BFH…, Urteil vom 28.02.2008 - VII B 121/07, BFH/NV 2008, 1015, FG München, Urteil vom 30. Januar 2003 - 14 K 3152/00, EFG 2003, 808).
• FG Hamburg, 17.04.2007 - 3 K 64/06

  Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz für Zeitschriften

  Stattdessen sind für die Bestimmung des Charakters unter Praktikabilitätsgesichtspunkten äußere Aufmachung und Erscheinungsbild nach der Verkehrsauffassung zugrunde zu legen (vgl. FG Hamburg vom 30. Juni 2005 VI 323/03, EFG 2005, 1812; FG München vom 30. Januar 2003 14 K 3152/00, EFG 2003, 808).